800 Milliarden für Aufrüstung: Brauchen wir das wirklich?

800 Milliarden Euro. Das ist mehr als doppelt so viel als Elon Musk an Vermögen angehäuft hat, immerhin der reichste Menschen der Welt. Für 800 Milliarden bekommt man 18,6 Millionen Neuwagen vom Typ Tesla Y. Oder 160 Milliarden Big Macs. Oder man rüstet Europa neu auf.

800 Milliarden Euro. Diese unvorstellbare Summe möchte die EU in den kommenden Jahren in die militärische Stärke und Sicherheit Europas investieren. Über spezielle Finanz-Instrumente und Sonderregeln soll der Weg dafür freigemacht werden.

"ReArm Europe" – "Wiederbewaffne Europa" – so nennt EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen das Aufrüstungsprogramm. Es soll den Kontinent einerseits von den USA militärisch unabhängig machen und andererseits Putins Russland davon abhalten, nach der Ukraine weitere europäische Länder ins Visier zu nehmen.

Was mit dem Geld konkret geschehen soll, wie viel Sicherheit sich Europa damit erkauft und wie sich der russische Bär auch ohne US-Hilfe im Zaum halten lässt, erklärt der Politikwissenschafter und Militäranalyst Gustav Gressel. Der frühere Miliz-Offizier lehrt seit heuer an der Landesverteidigungsakademie in Wien. Zuvor war er als Fachmann für Osteuropa, Sicherheitspolitik und Militärstrategien beim Think Tank  European Council on Foreign Relations in Berlin tätig. Militäranalyst Gustav Gressel über:

Wie viel 800 Milliarden Euro wirklich sind
Etwa sechseinhalb Mal so viel wie Österreichs gesamter Bundeshaushalt für das Jahr 2025. Der liegt bei etwa 123,5 Milliarden Euro. Davon gibt Österreich derzeit für Landesverteidigung etwa 4,2 Milliarden Euro aus – also ein Hundertneunzigstel der geplanten Summe.

Ob die Summe auf einmal ausgeschüttet wird
Nein, das Geld soll in den nächsten 10 Jahren sukzessive in die Aufrüstung Europas investiert werden.

Ist diese Summe zu wenig, zu viel oder gerade richtig kalkuliert?
Das ist schwierig abzuschätzen. Es müsste das Investment mit Reformen und Restrukturierungen Hand in Hand zu gehen. Es ist ja nicht so, dass wir nur aufgrund von mangelnden Investitionen nicht in der Lage sind, uns mit genügender Sicherheit selbst zu verteidigen.

Woran unser Sicherheits-Defizit noch liegt
Vor allem an strukturellen Problemen, die ins Dienstrecht gehen, und an der Art, wie unsere Streitkräfte organisiert sind. Und daran, wie unsere Nachrichtendienste organisiert sind und welche Befugnisse sie haben. Es bedarf also vieler Gesetzes- und Strukturreformen.

Wann man wissen wird, ob die 800 Milliarden wirklich ausreichen
Auf viele Dinge wird man erst im Laufe des Prozesses draufkommen und dann sehen, wie teuer es wirklich wird. Ich würde aber sagen, über ein Jahrzehnt verteilt sind die 800 Milliarden wahrscheinlich die Untergrenze.

Wer die Koordination dieser Investitionen übernimmt
Die NATO, weil dort die Verteidigungsplanung erfolgt. Das heißt, in der NATO schaut man sich an, was können die Russen operativ, was können sie taktisch, welche Szenarien gibt es, wie könnten sie vorgehen. Und daraus wird abgeleitet, was die Europäer brauchen, um sich dagegen militärisch zu wehren.

Ob die NATO dann einfach die Aufgaben verteilt
Nein, auf Basis der erarbeiteten Ziele wird unter den Mitgliedstaaten dann verhandelt, was sie beitragen und wie sie sich einbringen wollen. Da definiert die NATO die Zielvorgaben und die Fragen, wie man diese Kapazitäten und Mittel aufbringt, wird in bilateralen oder multilateralen Koalitionen zwischen den einzelnen Staaten festgelegt.

Wo Europa den größten Aufholbedarf hat
Die größten Defizite bestehen zurzeit in der logistischen Tiefe. Da spielt etwa Munition eine enorme Rolle. Aber das betrifft auch die Wartungsinfrastruktur oder die Materialerhaltung. Da sind wir im Kriegsfall, vor allem wenn die Russen damit beginnen, mit Marschflugkörpern und Drohnen die europäische Werkbank zu bombardieren, sehr schlecht aufgestellt.

Ob das die einzigen Defizite sind
Nein. Es gibt Mankos im Bereich der Hardware, bei den Weltraumkapazitäten, bei Aufklärungskapazitäten, in der Luftkriegsführung, bei Führung, Koordination und Aufklärung generell und bei der Bewaffnung der Flugzeuge.

Worin das Problem bei den Flugzeugen besteht
Wir haben zwar viele schöne Flugzeuge, aber dafür gibt es nur wenig Bewaffnung und wenig Munitionsvorrat. Das ist für die NATO-Staaten Europas derzeit ein Riesenproblem.

Warum Europa dringend in seine Luftwaffe investieren muss
Weil wir uns in unseren operativen und taktischen Konzepten, also wie wir gegen die Russen kämpfen würden im Rahmen eines Verteidigungsfalls, sehr stark auf Kampfflugzeuge und unsere Luftüberlegenheit stützen würden. Aber für die Umsetzung dieser Konzepte haben wir derzeit nicht die nötigen Mittel.

Welche Art Krieg eine Auseinandersetzung mit Russland wäre
Die Europäer stellen sich das als Luftkrieg vor, aber sie haben die dazu nötigen Mittel nicht. Daher wäre das jetzt primär ein Landkrieg. Und der würde sehr schnell für viele europäische Staaten so enden, wie in der Ukraine, dass man sehr viele beschädigte, ausgefallene Systeme hat, weil die russischen Drohnenangriffe schlecht abgewehrt werden könnten. Und das wäre so, weil wir auch zu wenige elektronische Kampfführungssysteme haben und zu wenig bodengestützte Fliegerabwehr, um die Dinger runterzuschießen.

Weshalb Europa in diesem Bereich alt aussehen würde
Weil wir nicht dafür ausgebildet sind, unter den Bedingungen eines Drohnenkrieges zu kämpfen, uns zu bewegen, uns zu tarnen und zu täuschen. Die gute Nachricht: Die Ausbildung kann ich auch ohne viel Gerät angehen. Und bei der Flieger- und Drohnenabwehr sind Dinge in Entwicklung, da hoffe ich, dass sich die Lücke bald schließt.

Was außerdem ein Problem wäre
Wenn wir die logistische Tiefe und die Infrastruktur nicht mehr haben, um einen groß angelegten Luftkrieg zu führen, muss man sich fragen, wie führt man sonst Feuerunterstützung? Wie geht es unserer Reichweitenartillerie und der Raketenartillerie? Die sollte man verstärkt ausbauen, um Lücken in der Luftkampfführung zu füllen. Das wird zwar angegangen, aber wir sind ziemlich hinten nach.

Wie es so weit kommen konnte
Wir haben die Bedrohung durch Russland nicht ernst genommen und von unserem eigenen Mindset auf andere geschlossen. Wir haben gedacht, das 21. Jahrhundert wird das der Globalisierung, der ökonomischen Kooperation, der Win-Win-Situationen. Und Krieg passiert nur mehr in den Gebieten, wo Globalisierung und wirtschaftlicher Aufschwung versagen, in Somalia oder Afghanistan.

Was wir übersehen haben
Wir haben völlig verschlafen, dass für viele anderen Staaten schon seit Jahrzehnten das Militär das Mittel der Wahl ist, eigenen Großmachtstatus und imperiale Absichten umzusetzen, zu unterstreichen oder sich dagegen zu verteidigen. Seit Mitte der 2000er-Jahre sind die Rüstungsausgaben im Mittleren Osten ständig gestiegen. Auch die türkische Armee hat sich enorm modernisiert.

Wann Russland mit der Aufrüstung begonnen hat
Nach 2008 haben die Russen mit ihren Modernisierungsprogrammen begonnen, aber wir haben auch das weggewischt und gesagt, wir bauen noch eine Pipeline und wir brauchen uns da nicht vorbereiten. Wir haben keine richtigen Feinde mehr, wir haben nur mehr globale Herausforderungen. Das war natürlich alles Augenauswischerei, das hat nicht so funktioniert. Jetzt haben wir das Problem, dass wir weltpolitisch auf dem falschen Fuß stehen und dass unsere Streitkräfte dafür ausgelegt sind, diesen falschen Fuß zu stützen.

Ob unsere 800 Milliarden Euro in 10 Jahren nicht lächerlich sind angesichts der 1 Billion Dollar, die die USA jährlich ausgeben
Nein, denn Vergleiche von Verteidigungsbudgets sind sehr schwierig. Streitkräfte haben unterschiedliche Anforderungen, was sie leisten müssen und unterschiedlich hohe Kosten, um vergleichbare Leistung zu erbringen. Das gilt auch im Vergleich mit dem Pentagon.

Was das konkret heißt
Diese 800 Milliarden in der EU kommen ja on top zu den vorhandenen Verteidigungsbudgets und sind im Grunde für gemeinsame Rüstungsbeschaffung. Wenn man nur die Beschaffungsbudgets vergleicht, sieht die Sache schon anders aus, das ist schon was. Denn das gesamte US-Verteidigungsbudget ist ja nicht nur ein reines Beschaffungsbudget, da sind auch viele andere Kosten drinnen.

Ob Europa auch atomare Aufrüstung braucht
Ja, Europa benötigt zusätzlich zu den vorhandenen nuklearen Kapazitäten in Frankreich und Großbritannien mehr, vor allem taktische Atomwaffen. Also kleine Atomwaffen von begrenzter Sprengkraft, die einfach von Flugzeugen aus abgefeuert werden können.

Weshalb das notwendig ist
Weil Abschreckung immer im Auge des Betrachters liegt. Moskau muss Angst haben, dass im Falle einer Verletzung der territorialen Integrität und Souveränität eines NATO-Staates mit bewaffneten Kräften, jene Macht, die aus Europa heraus abschreckt, bis zum Äußersten gehen würde, um den Status quo ante zu verteidigen. Nur dann funktioniert Abschreckung. Das liegt nicht so sehr an der Anzahl von Atomsprengköpfen, sondern an der Glaubwürdigkeit, dass auch beschränkte Potenziale eingesetzt werden.

Warum wir dann trotzdem mehr Atomwaffen brauchen als jene, die bereits existieren
Die Amerikaner haben das Potenzial, Europa auch nuklear zu decken, aber unter Donald Trump nicht mehr die nötige Glaubwürdigkeit. Bleiben Franzosen und Briten. Da ist vor allem glaubhaft, dass Frankreich seine eigene Existenz in die Waagschale werfen würde.

Das Problem ist nur: Russland kann Frankreich sehr schnell in die Zwickmühle bringen. Denn das russische Arsenal ist nicht nur numerisch größer, sondern auch in den Kapazitäten breiter gefächert. Das heißt, man kann Frankreich vor Eskalations-Szenarien stellen, in denen Frankreich nicht begrenzt antworten kann.

Was das konkret bedeutet
Nehmen wir an, die Russen marschieren in Litauen ein und sagen, wenn ihr euch dagegen wehrt, schmeißen wir die erste Atomwaffe auf Berlin. Dann ist natürlich die französische Innenpolitik in der Zwickmühle. Es liegt ein Angriff auf die territoriale Integrität eines Bündnispartners und eine atomare Erpressung gegen einen anderen Bündnispartner vor.

Ich kann aber im Grunde nur reagieren, indem ich mit strategischen Nuklearwaffen, also mit sehr weitreichenden Waffen, gegen Russland schieße und damit  sofort einen totalen nuklearen Schlagabtausch riskiere. Wenn ich vor so einer Zwickmühle stehe, in der ich entweder total eskalieren muss oder es bleiben lasse und auf die russischen Forderungen eingehe, ist die Frage, ob ich dann wirklich total eskaliere.

Wie kleine Atomwaffen dieses Dilemma auflösen können
Wenn die Franzosen mehr Möglichkeiten hätten, unter der totalen Eskalationsschwelle, also mit kleineren Waffen zuzuschlagen, erweitert das die Reaktionsmöglichkeiten. Frankreich hat zwar Kampfflugzeuge mit nuklearen Marschflugkörpern, aber es ist ein sehr begrenztes Arsenal. Man kann es nicht geographisch verteilen und nur schwer verstecken. Das macht es für die Russen berechenbar.

Wie einfach man neue Atomwaffen herstellen könnte
Es bräuchte natürlich Abstimmung mit den Partnern und eine gemeinsame Vorgehensweise, aber das kann man alles machen und es ist im Grunde nicht so schwierig. Es braucht dafür nur den Willen. Und wenn die Franzosen mehr dieser Kampfmittel bauen sollten, könnte man diese nuklearen Marschflugkörper unter den europäischen Alliierten verteilen und damit den Russen die Möglichkeit nehmen, zu antizipieren, wo sie genau stehen.

Das würde das Risiko für Russland erhöhen, sollten sie etwas Dummes tun, dass solche Mittel zum Einsatz kommen. Damit würde man die Berechenbarkeit einer nuklearen Erpressung für Putin drastisch reduzieren.

Ob Europa auch auf die nachrichtendienstliche Unterstützung aus den USA verzichten könnte
Die Amerikaner haben mit ihrer weltraumgestützten militärischen Aufklärung große Vorteile, die auch mit viel Geld nicht so schnell ersetzbar sind. Vor allem: Die Satelliten, die Verarbeitungsqualität der Daten, all das kostet enorm viel, das kann sich kein einzelner europäischer Staat leisten.

Ich denke, mit dem Geld, das jetzt auf den Tisch gelegt wird, wird es deutsch-französisch-britische Gespräche geben, wie man sich das künftig aufteilt. Aber das ist liegt noch in fernerer Zukunft.

Wie lange es theoretisch dauern würde, punkto Aufklärung auf das Niveau der Amerikaner zu kommen
Ich würde sagen 15 Jahre, wenn man unbeschränkte Mittel zur Verfügung hätte. Aber das wäre gar nicht notwendig, da die USA als Weltmacht ganz andere Aufgaben und Interessen haben. Für Europa würde es genügen, einen sehr hohen Grad an Aufklärung in unserem strategischen Umfeld, sprich in unserer Nachbarschaft zu haben. Aber wir sind zurzeit mit dem, was wir an Aufklärung leisten können, einfach nicht gut genug.

Wie die Lage wäre, wenn Elon Musk sein Internet-Satellitensystem Starlink für uns sperren würde
Starlink könnten wir binnen relativ kurzer Zeit ersetzen. Da ginge es mehr um die Frage, ob wir das Geld haben, hier zu investieren, um so viele Satelliten ins All zu schießen, wie man braucht, um belastbare Datenverbindungen aufzubauen. Weil die Technik und die Erfahrung, solche Satelliten zu bauen, haben wir.

Wo Österreich mit seinem Verteidigungsbudget – aktuell 4,2 Milliarden für 2025 – im EU-Vergleich steht
Wir sind im unteren Bereich dessen, was kleinere europäische Staaten machen. Nicht ungewöhnlich schlecht, aber auch nicht wirklich vorne dabei. Das Problem ist, dass Österreich als neutraler Staat sich und seine territoriale Integrität im Falle einer geopolitischen Krise ohne Anlehnung an andere Staaten verteidigen können sollte.

Was dabei das Problem ist
Käme es zu einem Angriff auf die NATO aus dem Osten, haben die NATO-Staaten die Pflicht, Soldaten an die östliche Grenze zu schicken und dort im Verbund mit anderen NATO-Staaten zu kämpfen. Österreich würde in der ersten Phase eines möglichen Krieges davon verschont bleiben, weil wir neutral sind.

In einer zweiten Phase aber, sollte die Verteidigung der NATO nicht standhalten, müsste das Bundesheer in der Lage sein, einen möglichen Übertritt fremder Streitkräfte auf Österreich zu verhindern und sich selbst zu verteidigen. Und das ist eine sehr hohe Messlatte.

Warum das Bundesheer damit Probleme hätte
Wenn dieser schlechte Fall eintritt und Österreich dann wirklich gefordert wird, dann haben wir schon eine stark erodierte Sicherheitsordnung und ein stark mitgenommenes Bündnis in Europa, entweder militärisch oder politisch. Und dann wäre unsere Lage schlechter als die Ausgangslage für jene Staaten war, die schon früher in den Konflikt involviert worden sind.

Wie realistisch diese Annahme ist
Ein Beispiel: Nehmen wir an, die Ukraine kollabiert und die Russen sind im Siegestaumel und rauschen durch und es fängt der große Krieg in Polen an. Dann unterzeichnet Viktor Orban einen Friedens- und Freundschaftsvertrag und die Russen marschieren auf Einladung durch Ungarn und versuchen sofort Richtung Süddeutschland anzugreifen und die NATO-Front in Polen aus dem Süden zu umgehen.

Dann wäre das eine enorm schlechte Lage für das Bundesheer. Es müsste sich im Burgenland aufstellen und sagen, "hier geht es nicht durch". Das wäre von der Anforderung an das Bundesheer eine ganz andere Nummer, als nur Teil der Bündnisverteidigung zu sein.

Ob Österreich dafür bereit wäre
Vor diesem Hintergrund betrachtet, kratzen wir in Österreich, was den Kapazitätsaufbau angeht, gerade an der Oberfläche. Und was in der österreichischen Diskussion derzeit auch komplett untergeht, ist die Frage der hybriden bzw. nachrichtendienstlichen Verteidigung. Auch da hätte Österreich, das auch aus der Tradition einer permissiven Neutralität heraus eher wegschaut und nicht sieht, was auf seinem Staatsgebiet eigentlich passiert, Nachholbedarf.

Sollte Österreich also doch eine NATO-Mitgliedschaft anstreben?
Ich habe das früher immer stark befürwortet. Aber mit Blick auf die hohen Umfragewerte der FPÖ stellt sich die Frage, ob die NATO im Ernstfall so einen Bündnispartner gebrauchen kann, nachdem sie schon Erdogan, Orban und jetzt auch noch Trump hat. Aus österreichischer Sicht ist eine funktionale Integrität der NATO wichtiger, als ob wir jetzt faktisch drin sind oder nicht.

Wie sehr unser militärisches Schicksal von der NATO abhängt
Wir sollten uns keine Illusionen machen, dass die Sicherheit Österreichs allein in unserer Hand liegt. Die hängt weitgehend an einer funktionierenden NATO. Und wenn es keine funktionierende NATO gibt, geht es auch mit der österreichischen Sicherheit schnell bergab.