"Europa ist erbärmlich": US-Vize Vance teilt bei Chat-Gate aus

Es hat eigentlich überraschend lange gedauert. Erst zwei Monate nach der Angelobung von Donald Trump als 47. Präsident der USA leistete sich sein Team nun den ersten strategischen Schnitzer. Besser gesagt, den ersten Schnitzer, den es auch selbst als solchen erkennt.

Die irrtümliche Einladung eines liberalen Journalisten in einen streng geheimen Regierungs-Chat bringt derzeit die neue US-Regierung ins Schwitzen. Umso mehr, als es diesen Chat gar nicht hätte geben dürfen. Worum es konkret geht, welche Konsequenzen die Sache haben könnte und was Trump selbst dazu sagt – Washingtons "Chat-Gate" im Überblick:

Also, was ist geschehen?
US-Journalist Jeffrey Goldberg, Chefredakteur des angesehenen, liberalen Magazins "The Atlantic", erhielt am 11. März, also vor zwei Wochen, via Messenger-App Signal eine Kontaktanfrage. Der Name des Users war Michael Waltz – so heißt auch der Nationale Sicherheitsberater der Regierung Trump. Goldberg ist seit Jahrzehnten politischer Journalist in Washington, war skeptisch, ob er in eine Falle gelockt werden sollte, ließ sich aber auf das Abenteuer ein und bestätigte die Anfrage.

Warum das auch mit Österreich zu tun hat?
Weil Goldberg gerade in Salzburg war, als er in die Chatgruppe eingeladen wurde. Das erzählt er selbst im Interview mit seinem Magazin "The Atlantic", ohne näher auf die Hintergründe einzugehen.

Wie ging's weiter?
Goldberg wurde von Waltz daraufhin in eine Gruppe eingeladen, die den mysteriösen Namen "Houthi PC Small Group" trug. Der Journalist ging zwar davon aus, dass es sich dabei wahrscheinlich um einen Fake handelt, sah sich aber dennoch an, worum es ging.

Wer war in der Gruppe?
Lauter große Namen: Vizepräsident JD Vance, Verteidigungsminister Pete Hegseth, Außenminister Marco Rubio, eben der Nationale Sicherheitsberater Michael Waltz, der Jeff Goldberg eingeladen hatte, die Nationale Geheimdienstkoordinatorin Tulsi Gabbard, CIA-Direktor John Ratcliffe, die Stabschefin des Weißen Hauses Susie Wiles, der Ukraine-Unterhändler des Weißen Hauses Steve Witkoff, Finanzminister Scott Bessent sowie weitere hochrangige Beamte. Alles in allem waren es 18 Personen, nur Donald Trump fehlte.

Und worum ging es?
Über einen offenbar geplanten Militärschlag gegen die Huthis, eine militärische Muslim-Gruppierung, die im Bürgerkrieg im Jemen kämpft und vom Iran mit modernen Waffen und Militärlogistik unterstützt wird. Mit diesen Waffen greifen die Huthis seit Jahren den Schiffsverkehr im Roten Meer an und behindern so den Warenverkehr über den Suezkanal vor allem nach Europa. Zudem wird seit dem 7. Oktober 2023 und Israels Einmarsch in den Gazastreifen auch Israel immer wieder vom Jemen aus mit Raketen angegriffen.

Wie sind die USA in diesen Konflikt involviert?
Die USA, die Militärstützpunkte auf der arabischen Halbinsel betreiben, sind seit vielen Jahren mit Marine-Kräften in der Region präsent, um den Schiffsverkehr zu schützen. Auch Großbritannien sowie mehrere EU-Länder beteiligen sich abwechselnd an der Mission im Roten Meer, allerdings mit weitaus geringeren Mitteln als die USA.

Wie verhielt sich der Journalist, als er erkannte, worum es ging?
Er hielt es zunächst für einen ausgeklügelten Fake. Selbst als sich die Gruppe formiert hatte, dachte Goldberg, der alles still mit las, noch an eine Finte: "Ich hatte starke Zweifel an der Echtheit dieser Textgruppe, denn ich konnte nicht glauben, dass die nationale Sicherheitsführung der USA über Signal über bevorstehende Kriegspläne kommunizieren würde."

Wie ging es weiter?
Am 14. März, entspann sich eine Diskussion zwischen Vizepräsident Vance, Verteidigungsminister Hegseth und Sicherheitsberater Waltz. Es ging um die Entscheidung von Präsident Trump, den geplanten Militärschlag gegen die Huthis durchzuführen: "Ich bin mir nicht sicher, ob dem Präsidenten bewusst ist, wie sehr dies seiner aktuellen Europa-Aussage widerspricht", schrieb Vance.

Vance stellte sich gegen Trump?
Der Vizepräsident bezog sich auf den harten Kurs Trumps gegenüber Europa, dass aber der geplante Einsatz gegen die Huthis vor allem Europa zugute kommen würde, da nur 3 Prozent des US-Handels, aber 40 Prozent des europäischen Handels über den Suezkanal laufen würden. Und er befürchtete, dass die US-Öffentlichkeit das Handeln der USA nicht verstehen könnte.

Weshalb wurde dennoch ein Militärschlag geplant?
"Der wichtigste Grund dafür ist, wie Präsident Trump sagte, ein Zeichen zu setzen", so Vance. Es handelte sich also offenbar um einen direkten Auftrag des Präsidenten, hier militärische Stärke zu zeigen.

Wie lästerte Vance über die Europäer?
"Ich hasse es einfach, Europa schon wieder aus der Patsche helfen zu müssen", schrieb der Vizepräsident unverblümt. Und Verteidigungsminister Hegseth antwortete: "Ich teile Ihre Abneigung gegen europäische Trittbrettfahrerei. Es ist erbärmlich."

Gab es eigentlich aus Europa die Bitte, das Militär einzusetzen?
Bekannt ist davon jedenfalls nichts und es wurde auch im Chat nicht angesprochen.

Wann wurde angegriffen?
Am folgenden Tag, dem Samstag, 15. März, postete Verteidigungsminister Hegseth um 11:44 Uhr US-Zeit Informationen über den bevorstehenden Angriff. Jeffrey Goldberg im "Atlantic": "Der Beitrag enthielt operative Details, darunter Informationen über Ziele, die von den USA eingesetzten Waffen und den Ablauf des Angriffs." Und: Der Minister avisierte die ersten Detonationen für 13:45 Uhr.

Und war es so?
Ja. Als Goldberg um 13.55 auf X nach neuen Postings aus dem Jemen suchte, war dort der US-Luftangriff bereits in vollem Gange. Er saß in seinem Auto auf einem Supermarkt-Parkplatz und traute seinen Augen nicht. Insgesamt forderten die Angriffe mindestens 53 Todesopfer, berichtete jemenitische Medien.

Was tat Jeffrey Goldberg dann?
Am Tag danach beschloss der Chefredakteur, den Huthi-Chat zu verlassen. Ihm war bewusst, dass dadurch automatisch eine Info an den Gruppengründer, eben Sicherheitsberater Waltz, ginge. Doch nicht einmal da fiel dem Sicherheitsberater und ehemaligen Offizier der Army-Elitetruppe Green Berets auf, dass er offenbar einen Fehler gemacht hatte.

Wie ging es weiter?
Der "Atlantic"-Journalist schickte Mails an die meisten der an dem Chat beteiligten Minister und Spitzenbeamten, in denen er Fragen zu dem Chat stellte: "War das ein echter Signal-Thread? – War bewusst, dass ich Teil des Chats war? – Wird Signal regelmäßig für vertrauliche Gespräche genutzt? – Denken Sie, dass die Nutzung eines solchen Kanals US-Personal gefährden könnte?"

Und kamen Antworten?
Aus dem Nationalen Sicherheitsrat wurde ihm die Echtheit der Signal-Chatgruppe bestätigt, der Thread sei ein "Beweis für die intensive und sorgfältige politische Abstimmung zwischen hochrangigen Beamten". Und der anhaltende Erfolg der Operation gegen die Huthi zeige, dass weder Truppen noch die nationale Sicherheit gefährdet gewesen seien.

Noch wer?
Der Sprecher von Vizepräsident Vance erklärte, dass der Vizepräsident trotz des durch die Texte erweckten Eindrucks voll und ganz hinter dem Präsidenten stehe (…) und die Außenpolitik der Regierung uneingeschränkt unterstütze. Dem Vize war also vollkommen klar, dass eine Veröffentlichung seiner Statements dem Präsidenten möglicherweise nicht gefallen könnten und baute so vor.

Ist es eigentlich glaubwürdig, dass Goldberg ganz zufällig in die Gruppe gerutscht ist?
Es ist jedenfalls wahrscheinlich. Die Telefonnummern von Journalisten werden innerhalb der Polit-Szene ebenso weitergegeben wie jene von Politikern oder anderen Funktionsträgern. Und Kontakte sind in diesem Biotop das Um und Auf. Gut möglich daher, dass Goldbergs Nummer einfach verwechselt worden ist – oder dass es jemanden mit einem ähnlichen Namen gab. Last but not least ist davon auszugehen, dass es in Washington tausende Chat-Gruppen zu den verschiedensten Themen gibt. Da kann man durcheinander kommen.

Und wann wurde die Story veröffentlicht?
Am Montag, dem 24. März, also 9 Tage nach Beginn der US-Angriffe auf den Jemen, veröffentlichte "The Atlantic" die Story. Und die schlug ein wie eine Bombe, national ebenso wie international.

Wusste Präsident Trump Bescheid?
Offensichtlich nicht. Er wurde beim morgendlichen Pressebriefing im Weißen Haus von Journalisten auf die Sache angesprochen und hatte scheinbar keine Ahnung, worum es ging (siehe auch Video unten)

Ganz schön peinlich, das alles, oder?
Naja, vor allem ganz schön illegal. Denn wenn die Erzählung des "Atlantic"-Chefredakteurs stimmt, dann haben einige der ranghöchsten politischen Vertreter der USA streng geheime Informationen über eine bevorstehende Militäraktion in einem vollkommen ungeschützten Chat geteilt und diskutiert. Und damit nicht genug, wurde offenbar zumindest eine vollkommen unbeteiligte Person, eben der Journalist Jeffrey Goldberg, irrtümlicherweise in den Char dazu geholt und konnte alles live mitverfolgen.

Wieso, gab es denn noch mehr Personen, die irrtümlich in dem Chat gewesen sind?
Es ist jedenfalls nicht vollkommen auszuschließen. Auch den Journalisten hatte ja niemand entdeckt.

Gibt es eigentlich Vorschriften dazu, wie über derartige Themen kommuniziert werden darf und wie nicht?
Ja, es gibt dafür extrem strenge Sicherheitsprotokolle. Außerdem eigene, speziell für solche Fälle entworfene Computersysteme und -programme, die es unmöglich machen sollen, dass die geteilten Geheiminformationen in die falschen Hände geraten.

Das heißt, das Verhalten der Politiker war falsch?
Es war falsch, aber offenbar vor allem illegal. Der "Atlantic" befragte dazu mehrere Anwälte, die primär in Fragen der nationalen Sicherheit tätig sind. Demnach sei es schon einmal falsch gewesen, überhaupt eine Signal-Gruppe zu diesem Thema einzurichten, da die Messenger-App von der US-Regierung nicht für den Austausch geheimer Informationen zugelassen sei.

Noch weitere schlechte Nachrichten für das Team Trump?
Ja. Sicherheitsberater Mike Waltz hatte offenbar einige Nachrichten in der Signal-Gruppe so eingestellt, dass diese nach einer gewissen Zeit automatisch gelöscht werden. Laut dem US-Bundesarchivgesetz müssen aber alle Textnachrichten, ebenso wie alle anderen Schriftstücke von Bundesbeamten, die Amtshandlungen betreffen, gespeichert und aufbewahrt werden.

Also was ist jetzt der Skandal?
Dass sensible und streng geheime Daten in einer ungeschützten Chatgruppe kommuniziert und diskutiert wurden. Dass offenbar nicht einmal der Ersteller der Gruppe einen genauen Überblick hatte, wer aller in der Gruppe war. Und dass in der Administration von Donald Trump offenbar keinerlei Kenntnisse darüber vorhanden sind, wie mit sensiblen Daten umgegangen werden muss.

Aber sind diese Apps denn so unsicher?
Für Durchschnitts-User ist der Schutz, den sie bieten, vermutlich ausreichend. Für die Hacker von Nachrichtendiensten ist es aber ein Kinderspiel, in die Kommunikation solcher Messenger-Apps einzudringen. Nicht umsonst hat das Pentagon nur wenige Tage vor Bekanntwerden der Sache seine Mitarbeiter davor gewarnt, Signal zu benutzen, wie die Nachrichtenplattform Daily Beast berichtet.

Gibt es eigentlich bereits Reaktionen auf die Angelegenheit?
Unzählige. In den USA sind vor allem die Reaktionen der demokratischen Opposition extrem heftig. Das ist nachvollziehbar, der Patzer ist der erste offensichtliche und schwere Fehler, den die Trump-Administration begeht und der sich für die Opposition politisch nutzen lässt.

Wie könnte das aussehen?
Einen ersten Vorgeschmack darauf gab es bereits am Dienstag, also nur 24 Stunden nach Bekanntwerden der Affäre. Da mussten Geheimdienstkoordinatorin Tulsi Gabbard und CIA-Chef John Ratcliffe dem Geheimdienstausschuss im Senat Rede und Antwort stehen.

Weshalb kommt es so rasch zu einer Ausschusssitzung?
Das war eigentlich ein Routinetermin, der einmal im Jahr stattfindet und zufälligerweise mit dem Bekanntwerden dieser Angelegenheit zusammengefallen ist. Der führende Demokrat des Ausschusses, Mark Warner, machte gleich in seiner Eröffnungsrede deutlich, was er von der Sache hält: Jeder Militär- oder Geheimdienstoffizier würde für so ein Verhalten entlassen, hob er hervor. Die Trump-Regierung verhalte sich vor allem im Umgang mit Verschlusssachen "schlampig, nachlässig und inkompetent".

Wie reagierten die beiden Trump-Leute?
Uneinsichtig. Sie benahmen sich teilweise wie zwei Halbwüchsige, die für eine blöde Aktion vor dem Direktor ihrer Schule gelandet sind und dort nun herumdrucksen: Zuerst wollten sie überhaupt nichts bestätigen, dann dass keine Geheiminformationen geteilt wurden und "nichts vertraulich" gewesen sei. Und die Verwendung der App sei ebenfalls rechtmäßig gewesen, weil sie auf den Handys installiert sei.

Wurden tatsächlich keine Geheiminformationen geteilt?
Aus Rücksicht auf die nationale Sicherheit der USA (und auch aus Selbstschutz) veröffentlichte "Atlantic" keine Daten. Aber in einem Interview auf dem Sender MSNBC widerspricht Goldberg der Darstellung, es sei nichts Relevantes veröffentlicht worden, vehement.

Wie sehen das eigentlich republikanische Abgeordnete?
Da ist das Bild differenziert. Es gibt welche, die die ganze Aktion für einen schweren Fehler halten und das auch so benennen. Und es gibt welche, die sich der offiziellen republikanischen Linie anschließen, dass das alles eigentlich gar kein Problem sei und die Menschen im Land ganz andere Sorgen hätten als derartige Kleinigkeiten, etwa die steigenden Lebenshaltungskosten.

Und ist diese Einschätzung korrekt?
Es ist noch zu früh für Umfragen zu dem Thema, dazu ist alles zu frisch. Aber aufgrund der Tatsache, dass tatsächlich nichts passiert ist und kein Soldat zu Schaden kam, ist tatsächlich davon auszugehen, dass vermutlich viele Amerikaner sagen werden: "So what?"

Und was sagt Trump selbst?
Er hat intern offenbar die Parole ausgegeben, alles herunterzuspielen: Das ganze war ein blöder Fehler von Sicherheitsberater Mike Waltz, der habe seine Lektion gelernt und sei im Übrigen ein guter Kerl. Außerdem ist es die erste und einzige Panne in 2 Monaten Regierungszeit, es ist keinem einzigen Amerikaner irgendetwas passiert und der Einsatz gegen die Huthis war ein voller Erfolg. Das "Atlantic"-Magazin sei ein gescheitertes Medium und der betreffende Journalist ein "Widerling" und "schlecht für das Land".

Wird die Sache juristische Folgen haben?
Dazu gibt es bislang keine Einschätzung. Die Demokraten im Kongress sind scheinbar wild entschlossen, die Regierung für dieses verhalten büßen zu lassen – das ist nachvollziehbar, wurden und werden sie doch seit der verlorenen Präsidentenwahl im vergangenen November regelmäßig von den Trump-Leuten gedemütigt. Ob sie (die Demokraten) damit im republikanisch dominierten Kongress durchkommen werden, steht allerdings auf einem anderen Blatt.

Welche (außen-)politischen Folgen könnte die Angelegenheit haben?
Für die "Mitbewerber" der USA, also China, Russland und mit einigem Abstand auch Indien, ist die ganze Sache ein weiterer Beweis für die aktuelle Inkompetenz und Selbstgefälligkeit der Trump-Regierungsmannschaft. Und für die erklärten Feinde der USA, allen voran der Iran und Nordkorea, zeigt das zur Schau gestellte Verhalten einmal mehr, wie verletzlich die Administration in sensiblen Bereichen ist.

Was kann Europa aus der ganzen Sache mitnehmen?
In Europa herrschte im ersten Moment nach Bekanntwerden der Affäre ungemeine Schadenfreude – Motto: "Endlich ist Trump einmal ausgerutscht." Aber die Häme ist doppelt falsch. Es kann uns nicht egal sein, wie ein Partnerland über uns denkt. Und: Die Argumentation der USA ist nicht ganz verkehrt. Europa profitiert massiv von der militärischen Stärke der USA. Fällt die plötzlich weg – oder wird in Rechnung gestellt –, dann schauen die europäischen Staaten ziemlich arm aus.

Was heißt das?
Dass die USA derzeit wie ein Unternehmen geführt werden – man bekommt militärische Hilfe nur, wenn man dafür bezahlt, auf die eine oder andere Art. Das sollte Europa bewusst sein und sich entsprechend darauf einstellen.

Und ist Trump mit der ganzen Sache jetzt fein, oder sind von ihm noch Konsequenzen zu erwarten?
Schwer zu sagen. Aber Donald Trump gilt als nachtragend und jähzornig, er geht mit Mitarbeitern barsch um. Es ist daher eher nicht davon auszugehen, dass für ihn in der Angelegenheit jetzt alles wieder gut ist. Vor allem die Illoyalität von Vize JD Vance kann dem Präsidenten nicht gefallen. Der Vizepräsident ist ihm in den Rücken gefallen. Das hat Konflikt-Potential.