Wann geht der SPÖ endlich ein Licht auf?

11. Februar 2024 "Dieser" steht auf dem Word-Dokument, sonst nichts. Kein weiteres Wort. Nur "Dieser". Von heute aus betrachtet habe ich keine Ahnung, was folgen sollte und wer dieser "Dieser" sein könnte, der offenbar zur Beschreibung in einer Kopfnuss anstand, denn das Blatt blieb pudelnackt. Bis auf "Dieser" natürlich.

Vielleicht beginnen so geniale Romane, solche, die sich um eine sehr reduzierte Sprache bemühen. In denen einem Wort wie "Dieser" große Macht zufallen kann, vor allem wenn es allein dasteht, so trotzig, roh und visionär. Vielleicht hätte ich die Word-Datei an einen Verlag schicken sollen, ein Lektor hätte die Dimension erkannt und aus mir einen zweiten Handke gemacht. Über die Jahre wären mehrere Teile von "Dieser" entstanden. Die Leserschaft hätte darüber debattiert, ob "Dieser II" oder "Dieser IV" mehr Schärfe und inhaltliche Tiefe aufweisen würde.  Eventuell wäre sogar eine Protestbewegung daraus entstanden. "Bei der nächsten Wahl", hätten die Leute gesagt, könne man guten Gewissens eigentlich nur zwei Parteien die Stimme geben: Der Bierpartei oder dieser "Dieser".

Am vergangenen Wochenende wollte ich mir wie gewohnt den Kopf über die Kopfnüsse zerbrechen. Dann kam ich drauf, dass ich den Computer nicht, wie in einem Firmenmail angewiesen, auf den letzten Stand gebracht hatte. Ich probierte und scheiterte. Also rief ich Tarek von der IT an, erwischte aber im Speicher meines Smartphones die falsche Nummer. "Ich versuche, das Barracuda VPN upzudaten, aber da ist kein Bleistiftsymbol", sagte ich. Statt Tarek von der IT hatte ich allerdings Tarek Leitner am Apparat und der wusste nicht so recht, was er mit der Information anfangen sollte. In der ZiB haben die offenbar keine Bleistiftsymbole beim Barracuda VPN.

Es dauerte eine kleine Weile, ehe ich mein Missgeschick bemerkte. Die Zeit bis dahin war geprägt von einem eher reduzierten Kommunikationsaufkommen. Im Gespräch, das es nicht gab, kam nicht einmal ein "Dieser" vor. Das fand sogar ich mit der Zeit seltsam. Ich schaute also auf das Handy-Display, sah, dass ich zum falschen Tarek sprach, den ohne Bleistiftsymbol beim Barracuda VPN, entschuldigte mich und legte auf. Ich nahm das Hoppala aber als Rat an, das Verfassen einer Kopfnuss in einem körperlich derart miserablen Zustand besser hintanzustellen. Nicht auszudenken, in welch faschingsähnlichen Zustand ich die Politik hineingeschrieben hätte. Ein paar Tage später war sie dann allerdings tatsächlich voll Lei Lei.

Da hatte das Fieber schon von mir Besitz ergriffen. Es war in mich hineingefahren wie ein Blitz und ließ sich selbst durch die Verabreichung von Medikamenten nur donnergrollend unter 39 Grad drücken. Die Hustenanfälle kamen niederschwellig. Am Ende ergab ein Test: Wohl kein Corona und keine Influenza, sondern irgendwas anderes. Schwerwiegend natürlich. Gänzlich ohne Testung, sondern rein aus der Lebenserfahrung heraus, nahm ich zur Kenntnis, dass meine medizinische Leidensgeschichte behände die Datumsgrenze übersprungen hatte. 2024 will das neue 2023 sein. Jetzt ist dann aber auch genug.

Ehe ich zum Fall für Hustensäfte wurde, versuchte ich bei der Bierpartei einschlägigen Informationsdurst zu löschen. Oberbraumeister Dominik Wlazny hatte zur Mitgliederversammlung ins "Schutzhaus Zukunft auf der Schmelz" geladen. Der Tanz um den Bierbrunnen war eigentlich als interne Veranstaltung gedacht, Journalisten würden aber die ersten paar Minuten geduldet werden, teilten mir Karin, Sabine und Irene vorab mit. Das Presseteam der Bierpartei spricht über sich selbst – sehr reduziert – nur über Vornamen. Ich meldete mich an und bereute es kein Promille.

Das "Schutzhaus Zukunft" stand vor knapp vier Monaten schon einmal im Mittelpunkt eines politischen Erweckungserlebnisses. Am 13. Oktober bat der Kanzler einige Sozialorganisationen in das Etablissement inmitten einer Kleingartensiedlung, um allen die Philosophie hinter seinem Burger-Ausspruch näher zu bringen. Das überraschte, denn das "Schutzhaus" ist sonst nicht so als klassisches Burgerlokal bekannt, wenn man vom verabreichten Wieselburger-Bier einmal absieht. Die Speisekarte dominieren Schnitzel, Cordon, Geröstete Leber, am Aschermittwoch gibt es ein Heringsschmaus-Buffet, falls es sie interessiert. All you can eat. Für 38 Euro.

Ich weiß das, denn ich stand unter dem Werbebanner für die All-you-can-eat-Labung um 38 Euro, und das für eine geraume Zeit und nicht als Einziger. Drinnen im Schutzhaus gab Dominik Wlazny eine Art Pressekonferenz, ohne übertrieben viel zu sagen, draußen wuchs die Schlange der Wartenden auf gut 100 Meter an. Der Raumgewinn blieb für rund eine halbe Stunde recht überschaubar, die ersten Weinbergschnecken zu meinen Füßen begannen, die Blinker zu setzen. Es gab sonst kaum riskante Überholmanöver, bis auf ein paar Ungeduldige, die mutmaßlich fürs Anstehen vorm Skilift in den Semesterferien trainieren wollten, drängelte sich niemand vor.

Der Schmäh lief, die Stimmung wirkte gelöst, niemand motschkerte herum, vielleicht weil die Wiener unter den Wartenden keine erdrückende Mehrheit bildeten. "Bis zum Wahltag wer mas schon no eineschoffn", sagte einer, "I hob heit eh nix weiter vua", ein anderer. Der Vöcklabrucker neben mir verriet dem Steirer hinter mir, dass er heute nicht mehr heimfährt, sondern sich ein Hotelzimmer genommen hat, was der Steirer, weil er kein Wiener war, nicht mit der Feststellung quittierte: "I konn da gor ned sogn, wie wurscht ma des is." Aus den Erzählungen über die bisherige Tagesgestaltung ließ sich schließen, dass sich manche mit dem Leitgetränk des Abends bereits vertraut gemacht hatten.

Dann kam so etwas wie ein Sog auf, er zog das Publikum richtiggehend ins Schutzhaus hinein. Es ergoss sich in einen holzgetäfelten Raum mit Lämpchen an der Decke, die auf Kutschenräder montiert waren, je sechs am Stück. Kontrollen am Eingang fehlten, niemand befestigte gelbe Schleifchen um die Armfesseln und wünschte einen "netten Abend", wer es reinschaffte, war automatisch Fan oder Mitglied oder Unterstützer oder Zuschauer oder hatte einfach Hunger. Die "Zukunft" hat 320 Sitzplätze, aber diesmal fehlten Sessel gänzlich, alle standen und das eng an eng. Schwer zu schätzen, wie viele Menschen gekommen waren. Die Bierpartei spricht von 1.500, ich glaube, da sind die Weinbergschnecken mitgezählt.

Am Kopf des Saales war eine Bühne aufgebaut, drei Monitore hingen von der Decke, sie zeigten inhaltlich lediglich das Bierpartei-Logo an, viel dichter wurde es programmatisch an diesem Abend nicht mehr. An der rechten Seite standen zwölf "Ideentische", aufgefädelt wie beim Speed Dating, ohne das näher zu kennen. Parteimitarbeiter warteten an diesen Speed Dating-Tischchen darauf, dass ihnen Ideen gebeichtet wurden. In Salzburg war daraus der Vorschlag entstanden, die Bierpartei über Bierdeckel zu vermarkten. "Warum in die Ferne schweifen? Sieh, das Gute liegt so nah", hat Goethe diesen konzeptiven Zugang einmal zusammengefasst.

Eine Ecke weiter waren links und rechts vom Eingang kleine Verkaufsstände aufgebaut und es galt, akute Entscheidungen zu treffen, etwa Frucade (3,30 Euro) oder Wieselburger (5,20 Euro)? Nach den Kisten zu schließen, die nachgeliefert wurden, muss die Bierpartei nicht in Zuckerlwasser-Bewegung umbenannt werden. Auch die Zielgruppenansprache an Veganer kann im Parteiprogramm knapp gehalten werden. Zu essen gab es Schnitzelsemmel, Leberkässemmel und Fleischlaberlsemmel. Schon auch ein Käseweckerl, an das sich ein paar Salatblätter anbiederten, aber da überstieg das Angebot die Nachfrage, und das ziemlich deutlich.

Als der erste Appetit und der gröbste Durscht bekämpft waren, begann Dominik Wlazny um 18.35 Uhr von der Bühne herab einzuschenken. "Wir haben entschieden, ja, wir wollen das machen", rief er hinein in die dichten Reihen. Applaus, Gejohle, begeisterte Pfiffe. "Wir wollen nicht nur sudern, sondern selbermachen." Etwas später relativierte er das mit dem Selbermachen. Fix sei der Antritt bei der nächsten Nationalratswahl noch nicht, dazu brauche es Geld, Spenden von 20.000 Mitgliedern. "Wir san a guate Truppn", sagte Wlazny, "aber für lau stehen wir heute Abend auch nicht da." 150.000 Euro Parteienförderung bekomme er im Jahr, aber die dürfen nur in Wien ausgegeben werden. Ein Drittel der gewünschten Spendensumme sei inzwischen erreicht. Der Weg zum Ziel ist Teil dieser großen Inszenierung, und auch die gibt es nicht für lau.

Wer glaubt, die Bierpartei leicht unter den Tisch trinken zu können, wird selbst mit einem Kater aufwachen, das machte dieser Abend in der "Zukunft" deutlich. Die zur Schau getragene, unbeschwerte Lässigkeit täuscht, hier stolpert keine Amateur-Truppe heran. Der Auftritt, das Marketing, die Ansprache ans Publikum, das wirkt ziemlich durchdacht, da sind keine Laien im Hintergrund am Werk. Auch die Bierpartei hat ihren Österreichplan, sie nennt ihn intern vielleicht nur anders, Bierleitkultur eventuell.

Sie will rein in alle 39 Regionalwahlkreise, der Versuch wird nicht über polarisierende Inhalte laufen. Als Zapfhahn dient eher die Verdrossenheit vieler über die etablierten Parteien, vor allem über ihre Repräsentanten. Die Bierpartei will diese Gestrandeten auffangen. Dafür muss sie im kommenden Wahlkampf möglichst vage bleiben, nicht zu viel anecken mit überbordender Programmatik, geschmeidig sein. Sie wird sich als Sehnsuchtsort und Wohlfühlraum präsentieren, als politisches Beisl ums Eck, in dem man über den Alltagsfrust reden und ihn wegschwemmen kann. In solchen Lokalen hieß der Pächter früher häufig SPÖ.

Ihr Publikum hat die Bierpartei längst gefunden und wenn sie sich da noch tiefer reinfrisst, dann werden die Bissverletzungen für die Sozialdemokraten langsam lebensbedrohend. Natürlich, auch die anderen Parteien werden ein bisschen angeknabbert, die Grünen etwa, den Kommunisten wird der Einzug ins Parlament verunmöglicht, aber für die Roten kann das fatal enden und das war im "Schutzhaus zur Zukunft" überdeutlich zu sehen. Da stand viel SPÖ wie von früher, als noch mehr Party war und die Schnitzelsemmel kein Politikum. Ein bunter Haufen, Junge wie Alte, Männer und Frauen, Lederjacke neben Sakko, und nicht wenigen taugte, dass Wlazny nicht krasser genderte als Mikl-Leitner. Über solche Leute kann man natürlich lächeln, abschätzig urteilen oder hinwegsehen, aber es ist die nächste Zielgruppe, die sich von der SPÖ verabschiedet, und viele Zielgruppen sind jetzt nicht mehr übrig.

Ich weiß ja nicht, wie es in der Löwelstraße momentan ausschaut, aber gäbe es einen Maschinenraum, dann würden dort spätestens jetzt alle Warnlampen angehen. Es ist nämlich so: Am 13. Jänner hielt FPÖ-Chef Herbert Kickl seine Neujahrsrede, gespickt mit gezielten Provokationen, sie waren tagelang Gesprächsthema im Land. Ende Jänner breitete ÖVP-Vorsitzender Karl Nehammer fünf Tage lang seinen "Österreichplan" aus. Die Grünen überraschten mit Lena Schilling als EU-Spitzenkandidatin und nun lud sogar die Bierpartei zum politischen All you can eat. Und die SPÖ? Unsichtbar. Nach Stand jetzt ist keine Rede in die Funktionärswelt nach innen und in die Welt nach draußen geplant.

Ein Blick in die APA-Fotodatenbank zeigt: Andreas Babler hatte am 20. Jänner am Landesparteitag der SPÖ Steiermark in Kapfenberg seinen letzten größeren öffentlichen Auftritt. Das ist über drei Wochen her, in einem Superwahljahr eine kleine Ewigkeit. Am Aschermittwoch will Babler nun seine nächste Rede halten, nicht auf einem eigenen Event, er kapert sich den von Nationalrat Max Lercher ins Leben gerufenen Politischen Aschermittwoch in Kobenz in der Obersteiermark. Präsenz, Themensetzung in Wahljahren, mutmaßlich überbewertet.

Es passt ins Bild. Mitte Dezember präsentierte die SPÖ ihr Konzept "Kreisky 2.0". Nach dem Vorbild des Sonnenkönigs sollte ein "Expert*innenrat" aus "Hunderten" Fachleuten ein Programm erarbeiten. Seither rufe ich so alle zwei Wochen in der Löwelstraße an und erkundige mich nach den werten Fortschritten, die Antworten fallen nicht ausschweifend ergiebig aus. Die jeweiligen Arbeitskreise seien entweder unmittelbar vor der Gründung, würden bereits tagen oder seien so gut wie fertig. Etwaige Ergebnisse blieben unter Verschluss, die Namen weiterer Expertinnen und Experten geheim.

Überraschend aber: Als ich mich zuletzt vor ein paar Tagen kundig machen wollte, fragte ich, wann die Teams eigentlich fertig sein sollen. "Bis zum Wahltermin, um mit dem Ergebnis dann in Koalitionsverhandlungen eintreten zu können", lautete die Antwort. Verblüffend und verwirrend gleichzeitig. Denn die SPÖ hat ein Parteiprogramm, einen "Wertekompass" für den Umgang mit der FPÖ, ein Positionspapier zum Thema Flucht, Asyl, Migration, sie wird wohl mit einer Art Programm in die Wahl gehen müssen. Das, was die Expertinnen und Experten erarbeiten, soll aber erst für danach gelten. Dann, wenn die SPÖ in Koalitionsverhandlungen eintritt. Was sie offenbar für gesetzt hält. Ich nicht.

Während die Fünfprogramm-Partei hinter den Kulissen über die ferne Zukunft diskutiert, halten die Funktionäre vor den Kulissen eine recht muntere Debatte über die nahe Zukunft ab, vor allem über ihre eigene. Sie tun dabei als gäbe es den aktuellen Vorsitzenden gar nicht, hin und wieder darf Andreas Babler etwas zu den Themen sagen, aber kaum jemand nimmt Notiz davon.

Die Fünfprogramm-Partei SPÖ findet eine Asyl-Übergrenze von 10.000 Personen pro Jahr eine gute Idee oder "keinen Lösungsansatz". Sie hält Reichensteuern für einen Jackpot oder eine zu hohe Hürde für Regierungsverhandlungen. Sie will Gusenbauer aus der SPÖ ausschließen, ihn aber gleichzeitig behalten. Der aktuelle Vorsitzende denkt, dass seit dem Jahr 2000 in Österreich eine "Abrissbirnenpolitik" betrieben werde, vergisst aber, dass in diesen 24 Jahren drei SPÖ-Kanzler elf Jahre lang an den Schalthebeln dieser Abrissbirne saßen.

Ohne Not wurde eine Debatte über etwaige Koalitionen nach der nächsten Wahl vom Zaun gebrochen, was schon insofern eine Anmaßung darstellt, als die SPÖ noch keinen einzigen Wähler für sich gewonnen hat. Wiens Bürgermeister Michael Ludwig, der den aktuellen Vorsitzenden zuvor wegen zu vieler "Kraftausdrücke" gemaßregelt hatte, sehnt sich nach einer Großen Koalition zurück, Kärntens SPÖ-Landeschef Peter Kaiser fände das "gut für Österreich", auch für "Kitz-Schorsch" Georg Dornauer sei eine "stabile Zweierkoalition das Ziel". Burgenlands Ein-Mann-Partei Hans Peter Doskozil stellt sich gegen dieses "Taktieren", Andreas Babler hat die ÖVP überhaupt als "Feind" ausgemacht. Die niederösterreichische SPÖ will wiederum eine Zusammenarbeit mit der FPÖ nicht ausschließen. Es ist fast ein Wunder, dass eine Partei wie die SPÖ nur fünf Programme hat.

Natürlich kann es so sein, dass der Sozialdemokratie vor der Wahl noch ein sanfter Wind unter die Flügel fährt und sie nach oben getragen wird. Momentan sehe ich eher Flaute und einen Vogel ohne Flügel. Auch wenn mich jetzt alle für verrückt halten: Es kann sein, dass die SPÖ am Wahltag bei 15 Prozent landet, und ich bin mir sicher, der Weg der Aufarbeitung wird dann nicht die kürzest mögliche Route nehmen, jene nämlich mit dem Finger zur eigenen Nasenspitze.

Ich wünsche einen wunderbaren Sonntag. Falls sie sich wundern, warum hier nichts zu Alexandra Föderl-Schmid steht, wo doch alle sozialen Medien durchtränkt sind von dramatischen Ereignissen: Ich habe die letzten Tage nichts dazu geschrieben und ich möchte es dabei belassen. Wenn mich wer fragt, welche Gründe dafür die entscheidendsten waren, dann antworte ich: "Alle." Aber selbstverständlich gehe ich davon aus, dass nun alles besser wird. Bitte beachten, Kopfnüsse können Spuren von Satire enthalten.