Wegen Trump: Das wird bei Facebook und Insta nun anders

Mark Zuckerberg, der viertreichste Mensch der Welt (aktuell 209 Milliarden Dollar schwer), stellt die Weichen bei seinen Social Media-Plattformen Facebook und Instagram neu – und das offenbar auf ausdrücklichen Wunsch des nächsten US-Präsidenten Donald Trump. Und während sich der eine (Zuckerberg) in einem bemerkenswerten Video dem nächsten Präsidenten öffentlich unterwirft, macht der andere (Trump) kein Hehl daraus, wie er seine zweite Amtszeit anlegen wird: Als reines Machtspiel nach dem Motto "Ober sticht Unter".

Welche Änderungen Zuckerberg bei Facebook und Instagram vornehmen wird, was das für alle Social Media-Nutzer bedeutet, was Trump davon hat und weshalb sich der Milliardär dem nächsten Präsidenten so offenkundig anbiedert – hier alle Fakten im Überblick:

Worum geht es hier?
In einem gut 5-minütigen Video auf Instagram (den gesamten Wortlaut finden Sie ganz unten) sowie einem langen Text auf der Meta-Homepage kündigte Mark Zuckerberg, 40, der Boss des Konzerns (u.a. Facebook, Instagram), zahlreiche Änderungen bei den Social Media-Plattformen Facebook, Instagram und Threads (eine X-Alternative) an. Primär geht es um die Moderation und Kontrolle von Postings mit sensiblen Inhalten. Dabei hätte man in den letzten Jahren zu viel und zu streng kontrolliert und damit die Rede- und Meinungsfreiheit zu sehr eingeschränkt – Stichwort Zensur.

Und das will er jetzt ändern?
Exakt darum geht es. Zuckerberg kündigte an, die bislang relativ strengen Posting-Regeln auf den drei Plattformen sukzessive aufzuweichen – auf die Gefahr hin, dass damit künftig auch wesentlich mehr "hässliche" Inhalte ihren Weg auf Facebook und Co. finden würden. Aber das sei eben der Preis der Redefreiheit. Insgesamt präsentierte Zuckerberg ein 6-Punkte-Programm, mit dem er seine Plattformen wieder "zu ihren Wurzeln" zurückführen will – nämlich um "den Menschen eine Stimme zu geben".

Welche "sensiblen Inhalte" sind konkret gemeint?
Konkret spricht Zuckerberg die Themenbereiche Einwanderung und "Gender" an, also die soziale Geschlechtsidentität von Menschen. In diesen Bereichen würden inzwischen eine Reihe von Beschränkungen für den Diskurs bestehen, die nicht mehr dem Mainstream entsprächen. Zuckerberg: "Was als Bewegung für mehr Integration begann, wurde zunehmend dazu benutzt, Meinungen zu unterdrücken und Menschen mit anderen Ideen auszuschließen. Und das ist zu weit gegangen."

Was ist das mit den Faktencheckern?
In zahlreichen Ländern beschäftigt Meta externe Experten und Unternehmen (Journalisten, Presseagenturen), die den Inhalt heikler (Polit-)Beiträge verifizieren oder richtigstellen sollen. So soll der riesigen Menge an falschen Behauptungen, die Social Media jeden Tag fluten und die unter der gesetzlichen Strafbarkeitsgrenze liegen, ein Korrektiv gegenübergestellt werden. Fragwürdige Beiträge wurden so verhindert oder mit entsprechenden Warnhinweisen für die User versehen. In den USA waren u.a. die Nachrichtenagenturen AFP und Reuters und Medien wie USA Today Faktenchecker für Meta.

Seit wann gibt es diese Faktenchecker?
Dieses System wurde nach der ersten Wahl Donald Trumps im Jahr 2016 eingeführt, nachdem vielen Social Media-Plattformen vorgeworfen worden war, dass sie der Verbreitung von Falschinformationen viel zu wenig entgegen gestellt hätten. Aus dieser Zeit rührt auch die bisherige Animosität zwischen Trump und Zuckerberg, der lange eher den Demokraten nahestand.

Was kommt statt dessen?
In den USA wird das Faktenchecker-System demnächst eingestellt. Statt dessen soll die jeweilige Community die Aufsichtsfunktion übernehmen und fragwürdige Berichte kennzeichnen. Auf der Meta-Homepage werden schon Freiwillige dafür gesucht. Dieses System hat auch Elon Musk nach seiner Übernahme von Twitter etabliert, worauf Zuckerberg in seinem Video explizit verweist.

Und in Europa?
In der EU ist nach Auskunft von Meta vorläufig hingegen nicht daran gedacht, das Faktenchecker-Programm einzustellen. In Deutschland werden sensible Postings von den Agenturen dpa und AFP sowie vom Recherche-Projekt "Correctiv" überprüft.

Warum ist das in Europa anders?
Wegen des Digital Services Act (DSA) der EU, der die Verantwortung von Onlineplattformen für Inhalte genau regelt und Versäumnisse mit Strafen bedroht.

Was ist noch geplant?
Die Sensibilität der elektronischen KI-Filter, die illegale und illegitime Postings aufspüren und aussortieren sollen, möchte Zuckerberg reduzieren. Es werden zudem wieder mehr politische Inhalte von den Moderatoren zugelassen, nachdem man derartige Themen lange versucht hat, draußen zu halten. Und es werden die Teams für die Moderationen und die Inhalte-Prüfung aus Kalifornien (wo Meta seinen Hauptsitz hat) abgezogen und ins konservativere Texas verlegt.

Was bedeutet das alles für die User?
Der Inhalte-Mix auf den 3 Plattformen Facebook, Instagram und Threads wird sich ändern, es werden künftig wohl wesentlich mehr Beiträge darauf zu finden sein, die rassistisch, offen minderheitenfeindlich oder in anderer Art herabwürdigend wahrgenommen werden könnten. Das sei der Preis der freien Meinungsäußerung.

Gibt es gar keine Beschränkungen mehr?
Laut Zuckerberg will man sich beim Aufspüren negativer Inhalte vor allem auf die Bereiche Drogen, Terrorismus und sexuelle Ausbeutung von Kindern konzentrieren. Darüber hinaus wird es wohl stark von der Community abhängen, was alles "durchgeht" und in welcher Form Eingang auf den Plattformen findet.

Inwiefern hat sich Mark Zuckerberg Donald Trump unterwerfen?
Der Gründer von Meta gab sich lange Jahre sehr philantropisch und positionierte sich im Polit-Spektrum der USA eindeutig auf demokratischer Seite. Nicht umsonst galt er lange Jahre als Feindbild für viele stramm Konservative im Land. Sie sahen vor allem seine Maßnahmen gegen Fake News im Gefolge der Wahl Trumps im Jahr 2016 als Zensur und den Versuch, ihre politische Agenda zu bekämpfen. Indem Zuckerberg nun selbst im Zusammenhang mit den bisherigen Maßnahmen von "Zensur" spricht, legitimiert er diese Sicht rückwirkend. Man könnte auch sagen, er unterwirft er sich dem Bias der Rechten.

Wie reagierte Trump selbst auf die Zuckerberg-Ankündigung?
Er war jedenfalls nicht überrascht davon. Bei einer Pressekonferenz am Dienstag, dem 7. Jänner, auf seinem Anwesen Mar-a-Lago in Florida, wurde Trump auf das kurz zuvor veröffentlichte Zuckerberg-Video angesprochen. Daraufhin räumte Trump ein, das Unternehmen habe "einen langen Weg zurückgelegt". Und die nun erfolgte Änderung sei "wahrscheinlich" auf Drohungen zurückzuführen, die er gegen das Unternehmen und seinen Chef Mark Zuckerberg ausgesprochen habe.

Womit könnte Trump dem Meta-Boss gedroht haben?
Wie die New York Times berichtet, hat Meta eine Kartellrechtsklage bezüglich der Übernahme von Instagram und WhatsApp am Hals. Zudem sieht man sich Klagen wegen Verstößen gegen die Kindersicherheit und Privatsphäre gegenüber. Und die Republikaner haben Metas Vorgehensweise bei der Entfernung von Inhalten ebenfalls scharf kritisiert, da sie ihrer Meinung nach einer Zensur konservativer Stimmen gleichkommen. Zuletzt hat Trump neue Leiter für die staatliche Handels- und die Kommunikations-Kommission ernannt, die die Macht der Technologieunternehmen einschränken und sie für die angebliche Unterdrückung der Meinungsfreiheit bestrafen sollen.

Und das alles konnte Zuckerberg mit dieser Ankündigung nun aus der Welt schaffen?
Bei weitem nicht. Der Meta-Boss hofiert Trump seit dessen Wahlsieg Anfang November massiv. Zuckerberg hat mehrere offene Versuche unternommen, die neue Regierung auf seine Seite zu ziehen. Er traf sich mit dem designierten Präsidenten in Mar-a-Lago (so wie wenige Tage zuvor auch Amazon-Boss Jeff Bezos, der aktuell zweitreichste Mensch der Welt mit 238 Milliarden Dollar), gratulierte ihm öffentlich zu seinem Sieg und spendete eine Million Dollar für seine Amtseinführung (ebenfalls wie Bezos).

Gab es noch weitere Zugeständnisse?
In seinem Video nimmt Mark Zuckerberg zwei Mal konkret Bezug auf Trump. Einmal als er sagt, "die jüngsten Wahlen" würden sich "wie ein kultureller Wendepunkt" anfühlen, ab dem "die Redefreiheit wieder Vorrang" habe. Und ein zweites Mal, als er ankündigt, "mit Präsident Trump" zusammenzuarbeiten, "um gegen Regierungen auf der ganzen Welt vorzugehen", die (…) darauf drängen würden, Social Media-Inhalte mehr zu zensieren. Und schließlich holte Zuckerberg erst kürzlich zwei absolute Trump-Vertraute ins Meta-Management.

Wer sind diese beiden Trump-Vertrauten?
Einerseits der Republikaner Joel Kaplan, der unter Präsident George W. Bush von 2006 bis 2009 Stellvertretender Stabschef im Weißen Haus gewesen ist. Und dann der Geschäftsmann Dana White, der als Präsident der Ultimate Fighting Championship (UFC) diesen Mixed-Martial-Arts-Kampfsport in den USA salonfähig gemacht hat. Er ist seit der Jahrtausendwende mit Donald Trump befreundet und gilt als enger Vertrauter des früheren Immobilien-Tycoons. White und Zuckerberg sind ebenfalls seit mehreren Jahren gut miteinander bekannt.

Das heißt, Zuckerberg hat das alles nur getan, um möglichen Verurteilungen zu entgehen?
Das wäre zu einfach dargestellt. Einerseits kommt dem Meta-Chef der Abschied von den Faktencheckern nicht ungelegen, denn dieser Service kostet das Unternehmen enorm viel Geld. Sollte es zudem gelingen, die eine oder andere Einschränkung für Meta in anderen Ländern aufzuheben, wäre das natürlich ebenfalls im Sinne Zuckerbergs. Und natürlich kann es angesichts der multiplen juristischen Bedrohungen nicht schaden, Fürsprecher in höchsten Polit-Kreisen zu haben.

Die Video-Botschaft von Mark Zuckerberg im Wortlaut

"Ich möchte heute über etwas Wichtiges sprechen, denn es ist an der Zeit, zu unseren Wurzeln zurückzukehren, was die freie Meinungsäußerung auf Facebook und Instagram betrifft. Ich habe mit dem Aufbau sozialer Medien begonnen, um den Menschen eine Stimme zu geben. Vor 5 Jahren habe ich in Georgetown (Universität in Washington, D.C., Anm.) eine Rede darüber gehalten, wie wichtig der Schutz der freien Meinungsäußerung ist.

Daran glaube ich auch heute noch, aber in den letzten Jahren hat sich viel getan. Es gab eine breite Debatte über mögliche Schäden durch Online-Inhalte. Regierungen und etablierte Medien drängen darauf, mehr und mehr zu zensieren. Vieles davon ist eindeutig politisch motiviert. Aber es gibt auch eine Menge rechtmäßig schlechter Inhalte - Drogen, Terrorismus, Kinderausbeutung - das sind Dinge, die wir sehr ernst nehmen, und ich möchte sicherstellen, dass wir verantwortungsvoll damit umgehen.

Deshalb haben wir eine Menge komplexer Systeme entwickelt, um Inhalte zu moderieren. Aber das Problem mit komplexen Systemen ist, dass sie Fehler machen. Selbst wenn sie versehentlich nur 1 % der Beiträge zensieren, sind das Millionen von Menschen. Und wir sind an einem Punkt angelangt, an dem es einfach zu viele Fehler und zu viel Zensur gibt.

Die jüngsten Wahlen fühlen sich auch wie ein kultureller Wendepunkt an, bei dem die Redefreiheit wieder Vorrang hat. Wir werden uns also wieder auf unsere Wurzeln besinnen und uns darauf konzentrieren, Fehler zu reduzieren, unsere Politik zu vereinfachen und die freie Meinungsäußerung auf unseren Plattformen wiederherzustellen. Genauer gesagt, werden wir Folgendes tun.

1. Ersetzen von Faktencheckern durch Community Notes
Als Erstes werden wir die Faktenchecker abschaffen und durch Community Notes ähnlich wie X ersetzen, angefangen in den USA. Nachdem Trump 2016 gewählt wurde, schrieben die etablierten Medien ununterbrochen darüber, dass Fehlinformationen eine Bedrohung für die Demokratie seien. Wir haben in gutem Glauben versucht, auf diese Bedenken einzugehen, ohne uns zu Schiedsrichtern der Wahrheit aufzuschwingen. Aber die Faktenchecker waren einfach zu politisch voreingenommen und haben mehr Vertrauen zerstört als geschaffen, vor allem in den USA.

2. Vereinfachung der Inhaltsrichtlinien
Zweitens werden wir unsere Inhaltsrichtlinien vereinfachen und eine Reihe von Beschränkungen zu Themen wie Einwanderung und Gender-Themen abschaffen, die dem Mainstream-Diskurs einfach nicht mehr entsprechen. Was als Bewegung für mehr Integration begann, wurde zunehmend benutzt, Meinungen zu unterdrücken und Menschen mit anderen Ideen auszuschließen. Und das ist zu weit gegangen. Ich möchte sicherstellen, dass die Menschen ihre Überzeugungen und Erfahrungen auf unseren Plattformen teilen können.

3. Neuer Ansatz zur Durchsetzung von Richtlinien
Drittens ändern wir die Art und Weise, wie wir unsere Richtlinien durchsetzen, um die Fehler zu reduzieren, die für die überwiegende Mehrheit der Zensur auf unseren Plattformen verantwortlich sind. Früher hatten wir Filter, die nach jedem Richtlinienverstoß suchten. Jetzt werden wir diese Filter auf illegale und schwerwiegende Verstöße konzentrieren. Bei weniger schwerwiegenden Verstößen sind wir darauf angewiesen, dass jemand ein Problem meldet, bevor wir Maßnahmen ergreifen. Das Problem dabei ist, dass die Filter Fehler machen und viele Inhalte löschen, die sie nicht löschen sollten. Indem wir sie also zurückschrauben, werden wir die Zensur auf unseren Plattformen drastisch reduzieren und die Filter so einstellen, dass sie viel mehr Vertrauen erfordern, bevor sie Inhalte entfernen. Die Realität ist, dass dies ein Kompromiss ist. Das bedeutet, dass wir weniger schlechte Inhalte erwischen werden, aber wir werden auch die Zahl der Beiträge und Konten unschuldiger Menschen reduzieren, die wir versehentlich löschen.

4. Rückkehr zu zivilgesellschaftlichen Inhalten
Viertens: Wir bringen zivilgesellschaftliche Inhalte zurück. Eine Zeit lang hat die Community darum gebeten, weniger politische Inhalte zu sehen, weil das die Leute gestresst hat. Also haben wir aufgehört, diese Beiträge zu empfehlen. Aber ich habe das Gefühl, dass wir jetzt in eine neue Ära eintreten. Und wir bekommen Rückmeldungen, dass die Leute diese Inhalte wieder sehen wollen. Deshalb werden wir diese Inhalte schrittweise wieder in Facebook, Instagram und Threads einführen und dabei darauf achten, dass die Communities freundlich und positiv bleiben.

5. Verlegung der Teams für Vertrauen und Sicherheit und für die Moderation von Inhalten
Fünftens werden wir unsere Teams für Vertrauen und Sicherheit sowie für die Moderation von Inhalten aus Kalifornien verlagern, und unsere in den USA ansässige Inhaltsprüfung wird in Texas angesiedelt sein. Wir arbeiten daran, die freie Meinungsäußerung zu fördern. Ich denke, dass dies dazu beitragen wird, Vertrauen zu schaffen, um diese Arbeit an Orten zu leisten, an denen es weniger Bedenken hinsichtlich der Voreingenommenheit unserer Teams gibt.

6. Schutz der freien Meinungsäußerung weltweit
Und schließlich werden wir mit Präsident Trump zusammenarbeiten, um gegen Regierungen auf der ganzen Welt vorzugehen, die gegen amerikanische Unternehmen vorgehen und darauf drängen, mehr zu zensieren.

Die USA haben den stärksten verfassungsmäßigen Schutz für die freie Meinungsäußerung in der Welt. In Europa gibt es eine wachsende Zahl von Gesetzen, die die Zensur institutionalisieren und es schwierig machen, hier etwas Innovatives aufzubauen.

In lateinamerikanischen Ländern gibt es Geheimgerichte, die Unternehmen anweisen können, Dinge still und leise zu löschen. China hat Apps zensiert, damit sie im Land nicht einmal funktionieren.

Die einzige Möglichkeit, diesem globalen Trend entgegenzuwirken, ist die Unterstützung durch die US-Regierung. Und deshalb war es in den letzten vier Jahren so schwierig, als sogar die US-Regierung die Zensur vorantrieb. Indem sie gegen uns und andere amerikanische Unternehmen vorgegangen ist, hat sie andere Regierungen ermutigt, noch weiter zu gehen.

Aber jetzt haben wir die Möglichkeit, die freie Meinungsäußerung wiederherzustellen, und ich freue mich darauf, sie zu nutzen. Es wird Zeit brauchen, das richtig zu machen. Und es handelt sich um komplexe Systeme, die nie perfekt sein werden. Es gibt auch eine Menge illegaler Dinge, an deren Beseitigung wir noch sehr hart arbeiten müssen.

Aber unterm Strich ist es nach Jahren, in denen wir uns bei der Moderation von Inhalten hauptsächlich auf die Entfernung von Inhalten konzentriert haben, an der Zeit, sich darauf zu konzentrieren, Fehler zu reduzieren, unsere Systeme zu vereinfachen und zu unseren Wurzeln zurückzukehren, nämlich den Menschen eine Stimme zu geben. Ich freue mich auf dieses nächste Kapitel."