Wie "Schattenmann" Stocker in der ÖVP die Macht übernahm

Die Amtsübergabe fand unter sechs Augen statt. Wobei man dazusagen muss, dass einer der drei Personen im Raum über weite Strecken die Schnauze hielt. Darüber wird noch zu reden sein.

Am Freitag knapp vor 11 Uhr bog ein gut gelaunter Mann in seinen besten mittelalterlichen Jahren in die Bruno-Kreisky-Gasse ein. Er war gewohnt sorgsam gekleidet, sämtlich noch vorhandenes Haar schien wie immer mit Bedacht sorglos nach hinten pomadisiert zu sein.

Die KI-Stimme: Wie Stocker in der ÖVP die Macht übernahm

Es sind nur ein paar Schritte vom Amtssitz am Wiener Minoritenplatz zur Hofburg und der pomadisierte Herr musste nicht Google Maps zu Rate ziehen, um den Weg zu finden. Auch das Lampenfieber des ersten Mals fiel weg. Für Alexander Georg Nicolas Schallenberg war es die bereits achte Angelobung. Dreimal trug er dabei sogar dieselbe Krawatte.

Der 55-Jährige ist so etwas wie die eiserne Reserve der Republik. Vielleicht wäre es eine kluge Idee, eine dauerhafte Ersatzbank einzurichten, also das Amt eines Ersatzkanzlers oder Ersatzministers einzuführen. Mit Büro, Dienstkutsche, einem kleinen Hofstaat könnte der Ersatzbankier darauf warten, dass wieder jemand auf die lange Bank geschoben wird.

In den vergangenen achteinhalb Jahren hatten wir sechs Kanzler, drei Interimskanzler und eine Kanzlerin. Wenn man die Doppelten abzieht, bleiben immer noch sieben Amtsträger übrig. In Österreich wäre ein Ersatzbankier also eine durchaus gefragte Personalie. Einspringer sind unsere Kavallerie, Notlagen unsere neue Normalität.

Alexander Georg Nicolas Schallenberg, hineingeboren in Bern in einen Diplomatenhaushalt, war schon fünfmal Außenminister, einmal Minister im Kanzleramt, nun wurde er zum zweiten Mal als Bundeskanzler vereidigt. Präziser gesagt wurde er mit der "Fortführung der Verwaltung des Bundeskanzleramtes und mit dem Vorsitz in der einstweiligen Bundesregierung" betraut.

Er brachte keine Eule zu Alexander Van der Bellen mit, der Bundespräsident hat schon mit den anderen Vögeln im Land derzeit alle Hände voll zu tun.

Mit seinen 55 Jahren ist Schallenberg kein Jungspund mehr, für das Amt des Bundespräsidenten wäre er aber nachgerade eine Jugendhoffnung. Vielleicht sitzt er eines Tages auf der anderen Seite der Bank im Maria-Theresien-Zimmer und nimmt einem Kanzler das Gelöbnis ab. Zur Not auch mehrfach.

Den Rekord von Van der Bellen wird er im Amt mutmaßlich nicht brechen. Laut "Standard" nahm der Bundespräsident am Freitag, acht Tage vor dem 81. Geburtstag, seine 182. Angelobung vor.

Im Anschluss wechselte der Außenminister auf die andere Seite des Ballhausplatzes, von einer vertrauten Umgebung in die nächste. Der Nebenbei-Bundeskanzler bezog sein Nebenbei-Büro. Schallenberg, im Hauptberuf Außenminister, will am Minoritenplatz sesshaft bleiben und zwischen seinen Amtssitzen hin- und herwechseln. Wegen der Nähe der Dienstorte zueinander hat er wohl keinen Anspruch auf ein Pendlerpauschale.

Schallenberg übernimmt das "Kreiskyzimmer" so wie es ist. Seine beiden Kabinette werden personell miteinander verschmolzen, nur Kanzlersprecher Rupert Reif nimmt sich einen längeren Urlaub. Eine Rückkehr in die Politik ist von seiner Seite aus nicht geplant.

Es gibt zwei hübsche Aufnahmen des Zusammentreffens von Erblasser und Erbe, das Bundeskanzleramt hat sie der Einfachheit halber selbst hergestellt. Auf einem PR-Foto ist zu sehen, wie Karl Nehammer und Alexander Schallenberg einander im Kreiskyzimmer die Hand reichen. Am zweiten klatschen sich die beiden ab wie in die Jahre gekommene Teenager.

Als "Unsitte, mit denen sich Männer im öffentlichen Raum ihrer Bedeutung versichern", hatte die NZZ die "Begrüßungskumpelei" einmal bezeichnet. Sie wirke "wie ein Signal, das sich Männer gegenseitig geben: Wieder einen Tag überstanden in Zeiten woker Sensibilisierungszwänge, Bruder!"

Der Abschied verlief ohne viel Spektakel. Nehammer und Schallenberg redeten eine halbe Stunde miteinander. Stille Zuhörerin war Fanny, die Hündin des scheidenden Kanzlers. Sie war zuletzt öfters im Büro mit.

Gegen 12.30 Uhr gab es einen Mittagsimbiss im kleinen Kreis. Da waren die Kisten für den Auszug schon gepackt. Das private Zeug ging heim zu Nehammer, die offiziellen Unterlagen wanderten ins Staatsarchiv. Am frühen Nachmittag dieses 10. Jänners war er als Kanzler Geschichte und die Huldigungen konnten beginnen.

Nehammer verabschiedete sich von der Bevölkerung in einem knapp zwei Minuten langen Video, das über die sozialen Medien gestreut wurde. Das Abklatschen mit der Öffentlichkeit allein über X oder Instagram ist auch so ein Unding, das zuletzt kultiviert wurde.

"Es war mir an jedem einzelnen Tag eine Ehre, unserem Land und Ihnen allen zu dienen", sagte der scheidende Kanzler und war einen kurzen Moment lang von sich selbst gerührt.

Als Nehammer abtrat, absolvierte sein Nachfolger als ÖVP-Vorsitzender gerade einen verbalen Marathon. Am Freitag gab Christian Stocker im Partei-Hauptquartier in der Lichtenfelsgasse Interviews in Serie. Acht Stunden lang saß er da, unterbrochen nur von kurzen Pausen.

Alles in allem stellten 13 Medien, von der Tiroler Tageszeitung bis zu Servus TV, die mehr oder weniger selben Fragen und Stocker gelang ein Kunststück: er antwortete zum Teil fast wortident.

Bis vor wenigen Tagen hatte Stocker eine Koalition mit den Freiheitlichen unter Herbert Kickl ausgeschlossen. Er nannte ihn "Verschwörungstheoretiker", "Politik-Extremisten" und "Sicherheitsrisiko". "In dieser Republik braucht Sie keiner", rief er dem FPÖ-Chef noch im Dezember im Nationalrat zu. Jetzt ein Problem?

Schon, aber Stocker bürstet es weg. Er wirft sich ein bisschen in den Staub, ohne dabei schmutzig zu werden. In der Krone sagt er, seine Reputation habe "gelitten", im Kurier, sie habe "eine Delle bekommen". Im Standard, in der Kleinen Zeitung und im ORF, dass er seine Reputation "aufs Spiel gesetzt" habe, in Heute hat ihn das Vorgehen schon Reputation "gekostet".

In mehreren Medien fügte Stocker geschickt an, dass seine Entscheidung sogar in der eigenen Familie für "Diskussionen" gesorgt habe. "Aber ich habe meine Familie überzeugen können", sagte er im ORF und deshalb denkt sich jetzt das ganze Land: Wenn sich sogar die Stockers schon wieder gernhaben, dann wollen wir auch nicht so sein. Oder?

Zum neuen Job sei er sowieso wie die Jungfrau zum Kind gekommen, auch dieses Bild vermittelt der designierte ÖVP-Chef auf diversen Kanälen. Seine Frau habe davon aus den Medien erfahren" (Krone, Kleine und Standard), er selbst sei nicht angemessen gekleidet gewesen, sondern "in Jeans und Rollkragenpullover" (Presse), "im Pulli und in Jeans (Krone). Man musste ihm erst "Anzug und Krawatte" bringen (Presse).

Am meisten überraschten die Zukunftspläne. Viele hatten damit gerechnet, dass Stocker nur eine Verwaltungsfunktion einnehmen werde, also einen Nehammer-Nachfolger suchen, einen Parteitag vorbereiten und an dessen Seite weiterwirken. Nun stellt sich heraus: Stocker hat sich selbst gesucht. Und gefunden.

Er sei "gekommen, um zu bleiben", sagt er in weitgehend allen der 13 Interviews. Auch als Vizekanzler einer blau-schwarzen Koalition. "Das wäre die logische Konsequenz". Der Schattenmann will aus dem Schatten treten.

Wenn er schon bleiben will, dann wäre es gut, mehr Persönliches über den Schattenmann zu wissen. Das aber tut nicht einmal die ÖVP offenbar wirklich. Meine Anfrage am Samstag löste eine mehrstündige Recherche aus. Sie endete damit, dass ich erfuhr: Stocker geht gern fliegenfischen und golfen, spielt Tenorsaxophon "nicht allzu gut, aber mit Begeisterung" und er fährt hin und wieder mit einer schwarzen Vespa durch Wiener Neustadt. Nun ja.

Wenn die Leute ihn einmal wählen sollen, wird ein Bekenntnis zum Fliegenfischen allein nicht reichen. Dafür hätte ich schon einen Slogan fürs Wahlplakat der ÖVP: "Schnell wählen! Morgen meinen wir vielleicht alles ganz anders".

Natürlich hat Stocker eine Biographie. Rechtsanwalt mit Kanzlei in Wiener Neustadt, dort Vizebürgermeister, verheiratet mit einer Psychologin, zwei erwachsene Kinder. Vater Politiker, er selbst seit 1990 in der Lokalpolitik, seit 2019 im Nationalrat, seit September 2022 Generalsekretär der ÖVP, nun vielleicht bald "Volksvizekanzler".

Aber da liegt noch viel Arbeit vor Gerald Fleischmann. Der frühere Mr. Message Control von Sebastian Kurz ist nun Kommunikationschef der ÖVP und wird den Monolithen emotional aufladen müssen. Stocker menschelt nicht, er wirkt eher wie eine Antwort der Politik auf die KI.

Der neue ÖVP-Chef bringt die Volksseele kaum mehr als zum Köcheln. Sein Bierzelt ist der Schreibtisch, vom Typ her ist er eher ein Büromane. Seine größte Stärke neben der scheinbaren Unerregbarkeit: Stocker ist loyal bis in die schon pensionsberechtigten Haarwurzeln.

Er ging auf Kickl los, weil es Nehammer so wollte. Er ließ von Kickl ab, weil es die neuen Machthaber in der ÖVP so wollten. Er schob der SPÖ die Schuld am Platzen der Dreierkoalition zu, weil es Parteistrategen so wollten. Als Generalsekretär ist Stocker eine Idealbesetzung, der Schatten eines Vizekanzlers aber könnte dem Schattenmann zu lang sein.

Die Schuldfrage beschäftigte die politischen Parteien auch diese Woche, wohl intensiver als die Öffentlichkeit. Am Mittwoch publizierte die ZiB 2 die Verhandlungsunterlagen der Ömpel, 306 Seiten, eine dichte Punktation. Sie zeigt vor allem, dass sich ÖVP, SPÖ und NEOS in allerlei Kleinkram einig waren, viele relevante Themen präsentierten sich aber als rotes Meer, als umstritten also.

Statt Leuchttürmen gab es bestenfalls Punschhütten. Das aber war nur ein Teil der Wahrheit.

Tatsächlich existieren drei finale Protokolle der Gespräche in den Clustergruppen, jede Partei hat ihren eigenen Schriftsatz. Die Unterschiede sind nicht gravierend, aber manche Färbungen sind anders, es gibt eigene Kennungen und Kürzel. Deshalb wissen die drei Verhandlungspartner nun auch, wer das Dokument an die Öffentlichkeit gespielt hat.

Um sich ein Gesamtbild machen zu können, fehlt aber vor allem ein Schriftstück. Es ist nur ein paar Seiten dick, war aber für das Fortkommen der Dreierrunde relevant. Denn in diesem Dokument stehen Budgetzahlen neben den Vorschlägen. Die Ideen bekamen ihren Preis und bei einigen war schnell klar, dass sie unleistbar sein werden.

Nicht alle Vorhaben sind in dem "Budget-Schriftsatz" erfasst. Die ÖVP wünschte sich etwa die gesetzliche Verankerung traditioneller Feste wie Nikolo, Heiliger Martin oder Muttertag und wollte das ins Regierungsprogramm geschrieben wissen. Bei einem Beschluss wäre das Brauchtum in Kindergärten verpflichtend zu feiern gewesen.

Die geplante "Nikolo-Pflicht" war in den Cluster-Zusammenfassungen auf Rot gestellt, es herrschte also Uneinigkeit darüber. Im Finanzpapier kam der Vorschlag nicht vor. Der Nikolo kostet in der Regel ja kein Geld, manchmal nur die Beteiligten Nerven.

Ich wette einen Schokokrampus darauf, dass die Passage sich in einem etwaigen blau-schwarzen Regierungsprogramm findet.

Dabei müssten wir uns längst wieder mit viel relevanteren Fragen auseinandersetzen. Die Wortschöpfung "Zuckerlkoalition" sind wir ja gottlob losgeworden, aber wie soll das heißen, was da jetzt entsteht? Schwampel, also Schwarz mit Ampel, geht ja schwer, weil Ampeln in der Regel drei Farben haben. Blausch? Blaukis? Oder gleich ganz was anderes? Etwa Egon? Sinnlos, aber noch unverbraucht.

Am Freitag begannen die Arbeiten an der "Schwampel", FPÖ und ÖVP nahmen offiziell Koalitionsverhandlungen auf. Damit man nicht am Ende übers Geld reden muss, wird nun am Anfang übers Geld geredet, vorrangig um das, welches man nicht hat. Es gibt wieder einen Kassasturz, ich hoffe, die Euros überleben das, wenn sie dauernd umgedreht werden.

13 Personen bilden das Kernteam der Verhandlungen, sieben kommen von der FPÖ, sechs von der ÖVP. Christian Stocker, der schwarze Vizebürgermeister von Wiener Neustadt, trifft auf Michael Schnedlitz, den blauen Bürgermeister-Stellvertreter von Wiener Neustadt.

Das Palais Epstein hat als Verhandlungsort ausgedient. Die Gespräche finden nun im Präsidialzimmer statt, es liegt im 1. Stock des Parlaments, ringseitig, zwischen den Büroräumlichkeiten von Nationalratspräsident Walter Rosenkranz und der Dritten Nationalratspräsidentin Doris Bures.

Das Präsidialzimmer mit dem länglichen Tisch muss nicht reserviert werden wie das Epstein, es liegt in der Verfügungsgewalt von Rosenkranz. Vorteil: Wenn die Teilnehmer der Runde, 11 Männer und zwei Frauen, nicht gesehen werden wollen, dann werden sie nicht gesehen.

Der Marsch der Verhandlungsteams vom Parlament zum Palais Epstein, begleitet von Kameras und Fotografen, die einzige Möglichkeit, an ein paar Happen Informationen zu kommen, entfällt. In den kommenden Wochen werden wir merken: Gegen die Message Control von Herbert Kickl war Sebastian Kurz ein kommunikativer Hippie.

Ich wünsche einen unkontrolliert fröhlichen Sonntag. Wieder ein bisschen lang, ich weiß. Dabei habe ich gar nichts über Karoline Edtstadler geschrieben, die der Spitzenpolitik den Rücken zugekehrt hat und dann merkte: dort, wo der Rücken ist, da ist eigentlich vorne. Das mit dem Rückgrat ist oft eine Gratwanderung. Bis in einer kleinen Weile!

* Am 5. Juni 2019 fand lediglich eine Ernennung und keine Angelobung statt. Am 2. Oktober 2024 allerdings wurde die aktuelle Regierung nach der Nationalratswahl mit der Fortführung der Verwaltung betraut, also Schallenberg erneut angelobt. Danke für den Hinweis.

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