Nach TV-Debakel: Wer Biden jetzt noch ersetzen könnte

Am Tag danach versuchte Joe Biden die Scherben zu kitten. Bei einem Wahlkampfveranstaltung in Raleigh im Bundesstaat North Carolina sprach er am Freitag das vermurkste TV-Duell direkt an. "Es ist offensichtlich", sagte er, "ich bin kein junger Mann mehr. Ich rede und debattiere nicht mehr so gut wie früher, aber ich weiß, wie man regiert."

Seine Fans reagierten mit der üblichen Begeisterung, aber im Lager der Demokraten greift immer mehr Panik um sich. Der Erzfeind Donald Trump schaut nun wie der sichere Sieger für den 5. November aus und die Partei hat sich das Desaster selbst zuzuschreiben. Warum nur hat sie sich dazu entschlossen, einen bald 82-jährigen Kandidaten ins Rennen zu schicken? Das Ergebnis offenbarte sich beim ersten TV-Duell in der Nacht auf Freitag (hier können Sie die Details nachlesen).

Was nun also? Welche Möglichkeiten den Demokraten noch offen stehen und wer statt Biden in den Ring steigen könnte.

Kann Biden überhaupt noch ausgewechselt werden?
Ja, das geht noch vergleichsweise einfach bis zur "National Convention", sie findet vom 19. bis 22. August in Chicago statt. Dabei wählen die Wahlmänner offiziell den Kandidaten der Demokraten für die Präsidentschaftswahl. Eben Biden, oder jemanden anderen. Nach der Convention den Kandidaten zu wechseln, wäre kompliziert.

Wie kann Biden danach noch ausgehebelt werden?
Am 10. September findet die zweite TV-Debatte statt. Zu diesem Zeitpunkt wäre Biden schon offiziell designiert. Das nationale Komitee der Partei kann aber jederzeit zu einer Sitzung einberufen werden und einen neuen Kandidaten bestimmen. Sehr wahrscheinlich ist das nicht, weil es rechtliche, logistische Hürden gibt und Fristen beachtet werden müssen, aber möglich schon.

Gab es das schon einmal?
Ja, einmal, 1972. Da wurde Senator Tom Eagleton, der als Vizepräsidentschaftskandidat von George McGovern nominiert war, nach dem Parteitag dazu gedrängt, aus Gesundheitsgründen zurückzutreten. Er litt an Depressionen, hatte das aber seiner Partei verschwiegen.

Das heißt, Biden ist am einfachsten am Parteitag zu ersetzen?
Ja, aber das geht nur mit seiner Mitarbeit. Er muss verzichten. Dann treffen sich die Wahlmänner wie geplant und halten einen so genannten "offenen Parteitag" ab. Bei dem können sich auch mehrere Kandidatinnen und Kandidaten spontan bewerben.

Gab es auch das schon?
Ja, zumindest so ähnlich, am 13. Juli 1960. Das trat am Parteitag der Demokraten in Los Angeles Lyndon B. Johnson gegen John F. Kennedy an. JFK setzte sich in einer "Kampfabstimmung" durch.

Müssen sich Wahlmänner an das Votum ihrer Bundesstaaten halten?
Ja und nein. Die Demokraten starteten ihre Vorwahlen am 15. Jänner 2024 in Iowa. Ab da wurde in jedem Bundesstaat eine bestimmte Anzahl an Wahlmännern gewählt, die am Nominierungs-Parteitag stellvertretend für ihren Bundesstaat ihre Stimme abgeben. Beispiel Iowa: Da holte sich Biden 40 Wahlmänner. Sie müssen alle am Parteitag in Chicago für ihn stimmen. Theoretisch.

Sie können also auch für jemanden anderen stimmen?
Jein, das Stimmverhalten ist nicht in der Verfassung und nicht im Bundesrecht festgeschrieben. Es gibt aber in 32 Bundesstaaten Gesetze, die Wahlmännern vorschreiben, dass sie für den designierten Kandidaten stimmen müssen, in 15 Bundesstaaten davon drohen sogar Geldstrafen. 2020 machte der Supreme Court, also der Oberste Gerichtshof, in einem Urteil zudem klar, dass sich Wahlmänner nicht frei entscheiden können, sondern an die Entscheidung im Bundesstaat gebunden sind.

Was war der Hintergrund der Entscheidung?
Im November 2016 stimmten drei Delegierte aus Washington nicht wie vorgeschrieben für Hillary Clinton, sondern für Colin Powell. Sie wurden zu einer Geldstrafe von je 1.000 Dollar verurteilt, wehrten sich dagegen und verloren.

Zusammengefasst: Wie kann Biden realistisch noch abgesetzt werden?
Nur wenn er von selbst verzichtet.

Wer steht dann bereit?
Darüber wird in demokratischen Kreisen seit dem TV-Duell intensiv geredet. Fünf Personen werden dabei immer wieder genannt, etwa von der "Financial Times", Vizepräsidentin Kamala Harris, dazu die Namen von vier Gouverneuren.

Warum hat Kamala Harris die schlechtesten Karten?
Sie galt lange als logische Nachfolgerin. Jetzt sagen viele Demokraten, dann könnte man gleich bei Biden bleiben. Die 59-Jährige ist inzwischen gleich (un)beliebt wie der US-Präsident. Harris leistete sich zahlreiche Ausrutscher, Medien von der "Washington Post" abwärts berichteten genüsslich über ihren herrischen Führungsstil. Nach dem TV-Debakel verteidigte sie den Präsidenten: Er habe einen "langsamen Start", aber ein "starkes Ende" gehabt.

Warum viele jetzt an Gavin Newsom glauben?
Der Gouverneur von Kalifornien gilt als logischer Kandidat, allerdings erst für 2028. Muss er jetzt früher einspringen? Der 56-Jährige gilt als geschickter Taktierer. Nach dem TV-Duell  – er war vor Ort – verteidigte er Biden mit großer Geste. "Man kehrt jemandem nicht wegen einer Leistung den Rücken zu", sagte er. Gleichzeitig werfen ihm Kritiker vor, einen "Schattenwahlkampf" zu führen, er sei jederzeit bereit, Biden zu beerben. Newsom ist Politologe, war früher Bürgermeister von San Francisco, wegen seiner Dyslexie sei er auf Hörbücher und mündliche Erzählungen angewiesen, schrieb er in seiner Biographie.

Wer sonst noch in Frage kommt?
Josh Shapiro, Gouverneur von Pennsylvania, 51, ein politischen Urgestein, er saß vier Legislaturperioden im Repräsentantenhaus des Bundesstaates. Sechs Jahre lang war er Generalstaatsanwalt von Pennsylvania, dabei erstritt er eine Milliarde Dollar gegen Johnson & Johnson und andere Pharmakonzerne wegen ihrer Rolle in der Opioid-Epidemie.

Gretchen Whitmer, Gouverneurin von Michigan, 52, sie geriet in den letzten Jahren zwei Mal in die überregionalen Schlagzeilen. Einmal wegen ihres Streits mit dem Weißen Haus über Corona-Maßnahmen. Im Oktober 2020 dann, weil bekannt wurde, dass sie von einer Gruppe radikaler Trump-Anhänger entführt werden sollte. Wie bei Newsom käme eine Kandidatur verfrüht. In einer Rede sagte Whitmer, dass sie die Wähler "im Jahr 2028" sehen würden.

JB Pritzker, eigentlich Jay Robert Bob Pritzker, Gouverneur von Illinois, 59, er schmiss sich von den potentiellen Nachfolgern bisher vielleicht am meisten für Biden ins Zeug. "Denken Sie daran – Donald Trump ist nicht nur mit Wladimir Putin befreundet. Er will Wladimir Putin SEIN," schrieb er auf X. Pritzker stammt aus einer Milliardärsfamilie, die etwa die Hyatt Hotel Corporation mitbegründet hat. Er gilt als ruppig, hat aber seit seinem Amtsantritt 2018 den Mindestlohn in Illinois auf 15 Dollar erhöht, Marihuana für den Freizeitgebrauch legalisiert und garantiert Abtreibungen.

Wer wird es nun?
Schwer zu sagen. Nach dem Fernsehauftritt scheint es aber kaum denkbar, dass die Demokraten mit Biden in die Präsidentschaftswahl gehen. Nun geht es darum, jemanden zu finden, der ihm das schonend beibringt.