Die nächsten Tage werden wieder entscheidend sein

Muss man sich Sorgen machen? Also mehr als es zu jeder Zeit landesüblich geboten erscheint?

Der Bundespräsident hat in dieser Woche dem Wahlsieger nicht den Auftrag zur Regierungsbildung gegeben. Er hat dem Wahlsieger allerdings auch nicht nicht den Auftrag zur Regierungsbildung erteilt. Herbert Kickl wurde in die Warteschleife geschickt. Die Entscheidung, wie lange er über Österreich kreisen muss, hat der Bundespräsident vorerst in die Hände des FPÖ-Chefs gelegt. Von Gleitflug bis Bruchlandung scheint alles möglich.

Mit KI-Stimme: Die nächsten Tage werden schon wieder entscheidend sein

So lange wollen aber die Anhänger des Volkskanzlers in Warteschleife nicht ausharren. Wenn man sich die Seiten der Freiheitlichen durchschaut und sich die Kommentare in den verschiedenen Foren durchliest, beschleicht einen das Gefühl, Österreich stünde ebenfalls knapp vor einer Erstürmung des Kapitols. So wie die USA am 6. Jänner 2021 unter Trump.

Abwegig? Vermessen? Übertrieben? Vielleicht! Aber sollte die FPÖ an der nächsten Regierung nicht beteiligt sein, dann werden das ihre Anhänger nicht mit einem Achselzucken zur Kenntnis nehmen, soviel ist sicher. Österreich scheint nach der Wahl vor der Wahl zu stehen: Soll es Donnerstag-Demos gegen die Rechten geben? Oder Samstag-Demos für die Rechten?

In dieser Situation setzte die Volkspartei diese Woche ihre Fahrlässigkeit fort und übergab Herbert Kickl ganzheitlich das Zepter. Die Sozialdemokratie auch, aber sie hat wenigsten eine passable Ausrede, nämlich zunächst auf sich selbst schauen zu müssen. In den eigenen Reihen geht es bunt genug zu.

Der Kanzler aber tut so, als würde er gar nicht mehr richtig Kanzler sein. Als hätte er die Kapitänsschleife schon am Wahltag an den Stimmenstärksten abgetreten. Bis auf ein paar Texthappen in den sozialen Medien lässt Karl Nehammer die Geschehnisse geschehen, er unterzieht sich nicht der Mühe, eine Gegenerzählung aufzubieten.

Kickl dominiert die Kommunikation derzeit nach Belieben. Er kann schalten und walten, die Begrifflichkeiten festlegen, an denen sich die Debatte entlanghantelt wie ein Halbschuhtourist an Halteseilen auf dem Weg zum Achttausender. Dem Ober-Freiheitlichen werden alle Freiheiten eingeräumt. Er kann sich definieren, seine Rolle, seine Partei, die Vorgänge, vor allem aber, wie die anderen von der Öffentlichkeit gelesen werden sollen.

ÖVP und SPÖ sind über das Beschnuppern noch nicht hinausgekommen, aber Kickl hat schon festgelegt, wie eine in weiter Ferne liegende, mögliche Zusammenarbeit benannt werden muss: "Koalition der Verlierer". Niemand widerspricht. Er stellt eine Regierung ohne FPÖ als denkunmöglich, als "Schlag ins Gesicht des Souveräns" dar. Niemand widerspricht. Wer Kickl nicht als Kanzler will, sei ein "schlechter Demokrat", sagt Kickl. Niemand widerspricht.

Natürlich, die FPÖ hat die Wahl gewonnen, das ist nicht kleinzureden. Natürlich hat sie das Recht, sich eine Mehrheit für eine Regierung zu suchen und natürlich hat sie das Vorrecht, es als Erster probieren zu dürfen. Wenn sie es nicht schafft, dann sind andere am Zug. So hat es die FPÖ 2000 auch gehalten und als Zweite den Dritten zum Kanzler gemacht.

Zunächst soll der Erste mit dem Zweiten und der Zweite mit dem Dritten und der Erste mit dem Dritten reden, so will es der Bundespräsident. Die Einladung dazu kam am Freitag per E-Mail. Da schickte die Büroleiterin der FPÖ drei Terminvorschläge und einen möglichen Ort für das Treffen an die Büros der beiden anderen Parteien. Nach ein paar Stunden war man sich einig. Ein Gespräch unter vier Augen und ein paar mehr Ohren ist weniger komplex als ein Koalitionspakt.

Am Dienstagvormittag treffen sich zunächst ÖVP und FPÖ. Am Dienstagnachmittag ÖVP und SPÖ, am Donnerstagvormittag dann SPÖ und FPÖ. Der Ort wird geheim gehalten, aber viel außer dem Parlament kommt nicht in Frage. Die Reihenfolge der Termine gab der Kalender des Kanzlers vor. Er ist die zweite Hälfte der Woche in Brüssel. Am Mittwoch findet ein Gipfeltreffen zwischen EU und dem Golf-Kooperationsrat statt, am Donnerstag und Freitag folgt der Europäische Rat. Der Kalender des Kanzlers bringt den Kalender des Bundespräsidenten durcheinander.

Alexander van der Bellen hat den Parteichefs der drei stimmenstärksten Parteien nämlich bis Ende der kommenden Woche Zeit für Unterredungen eingeräumt. Wochen enden in Österreich nur formal am Sonntag, in der Praxis aber am Freitag. Da ist der Kanzler noch in Brüssel. Per Telefon oder WhatsApp lässt sich schwer eine Regierungsbildung besprechen, deshalb wird erst Anfang der nächsten Woche geklärt, wann der Bundespräsident Kickl, Nehammer und Babler zur "Rückrunde" trifft. Termine mit "Juli", um äußerln zu gehen, lassen sich auf dem kürzeren Dienstweg klären.

Aber was passiert jetzt? Viele Möglichkeiten bieten sich nicht, das Patt aufzulösen. Herbert Kickl wird nicht auf Herbert Kickl verzichten, so viel ist gewiss. Um eine Regierung aus FPÖ und ÖVP möglich zu machen, muss Karl Nehammer also auf Karl Nehammer verzichten. Wenn er dazu bereit ist, wird man eine repräsentative Position für ihn finden müssen. Nationalratspräsident?

Die Lösung hat, abgesehen von der Personalie Nehammer, für die ÖVP zwei Haken. Sie muss jemanden finden, der sich mit Kickl auf eine Regierung einlässt. Die naheliegende Option Karoline Edtstadler liegt nicht nahe, denn die Trümmerfrau der Volkspartei ist aus ihrer Zeit als Staatssekretärin dem damaligen Innenminister Kickl in tiefer Abneigung verbunden. Der zweite Haken: Der Titel Kanzler ist weg. Und Vizekanzler ist aus langjähriger Erfahrung für kaum jemanden in der ÖVP ein Traumberuf, sondern ein Traumaberuf.

Bleibt die Dreierreihe aus ÖVP, SPÖ und NEOS. Da fiele der Volkspartei der Kanzler zu. Wie allerdings ein Sparpaket realisiert werden soll, wenn keiner seiner Klientel wehtun möchte, fällt unter den Titel interessante innenpolitische Turnübung.

Ehe die politischen Dehnübungen beginnen, konstituiert sich am 24. Oktober der neue Nationalrat. Aber wie eigentlich? Sperrt Wolfgang Sobotka in der Früh die Tür auf und dann rennen alle los, um sich die besten Plätze zu sichern? Kommen doch wieder Handtücher zum Einsatz? Also, wenn die Nationalräte den Saal betreten, sind die besten Plätze schon ausreserviert? Legt Herbert Kickl eine Aktentasche, einen Regenschirm oder einen Strauß Kornblumen auf den Sessel neben sich, damit sich den nicht Andreas Babler unter den Nagel reißt?

Nein, dafür gibt es eine Sitzung im Vorfeld und die findet schon in der kommenden Woche statt. Am Donnerstag, 17. Oktober, trifft sich ab 9 Uhr die "Präsidiale", also das Gremium aus den drei Nationalratspräsidenten und den fünf Klubobleuten der Parlamentsparteien. Im "Präsidialzimmer", das wirklich so heißt und nicht nach irgendeinem verschrobenen Nobelpreisträger, schnapst sich die Achterrunde aus, wer wo sitzt und wie es im Nationalrat in den nächsten fünf Jahren zugehen wird. Was halt so planbar ist.

Die Angelegenheit ist diesmal allerdings etwas komplexer. Im "Präsidialzimmer", in Gehweite zu Sobotkas Büroflucht und mit Blick auf den Ring, tritt eine Runde zusammen, die es in dieser Form zum letzten Mal gibt. Wer von den fünf Klubobleuten weitermacht, ist unklar, weil ja die Regierung unklar ist. Und weil die Regierung unklar ist, sind auch die Jobs im Nationalrat unklar.

Fix ist: Norbert Hofer tritt als sogenannter Dritter Nationalpräsident ab und kümmert sich fortan um den richtigen Füllstand des Neusiedler Sees. Wolfgang Sobotka, der im Parlament einen Goldflügel zur Entfaltung bringen wollte, faltet seine Flügel zusammen und übernimmt die Parteiakademie der ÖVP. Viel umgewöhnen muss er sich nicht. Der neue Amtssitz, das Springer-Schlössl in Wien-Meidling, sieht aus wie ein zu heiß gebadetes Parlament.

Vom Dreierkollegium bleibt also nur Doris Bures übrig. Außer auch sie kann die Fußi nicht stillhalten und gibt in den nächsten Tagen eine "Persönliche Erklärung" ab, weil sie SPÖ-Vorsitzende werden will. Das sind momentan die einzigen Wahlen, die immer ein SPÖ-Kandidat gewinnt.

Der Sozialdemokratie mag es derzeit an allerlei mangeln, an Vorsitzenden allerdings nicht. Es gibt den tatsächlichen Vorsitzenden, den doch nicht Vorsitzenden, den früheren Vorsitzenden, und den Vorsitzenden, der eher früher als später Vorsitzender werden möchte. Der eher früher als später Vorsitzende gab in dieser Woche eine Pressekonferenz, weil er gerne Vorsitzender werden möchte, allerdings nicht auf Kosten des tatsächlichen Vorsitzenden. Das wird nicht leicht.

Rudi Fußi stellte sich also in Wien in die Auslage, um Andreas Babler aus dem Amt zu kitzeln. Er eigne sich besser für den Posten, weil er mehr – oder größere – Eier habe, sagte er, drückte das aber etwas eleganter aus. Während die Partei darüber nachdachte, ob die Chef-Frage diesmal zeitnah durch einen Blick in die Unterhose entschieden wird und was dazu in den Statuten zu finden ist, reiste Christian Kern auf Besuch zu Hans Peter Doskozil. Wer Plan A sagt, muss auch B sagen. Also Burgenland.

Wenn Wiener aufs Land fahren, dann geben sie sich gern leger. Vielleicht, denken sie, kommt man so den Indigenen schneller näher. Kern verzichtete ein paar Tage aufs Rasieren. Als er am Freitag in Eisenstadt auftauchte, sah er aus wie Käpt’n iglo, der gekommen war, um fangfrischen Polardorsch aus dem Neusiedler See zu angeln. Es war ein Wunder, dass er zum Parteitag ins Kulturzentrum eingelassen wurde, aber es geschah.

Kern ist so eine Art Glenn Close der Politik. Die Hollywood-Legende war bisher acht Mal für den Oscar nominiert, hat ihn aber nie gewonnen. Der Hollywood-Star aus der Löwelstraße ist mindestens so häufig Kandidat. Seit seinem Rücktritt 2018 wird er alle paar Monate als Bewerber für den Parteivorsitz der SPÖ genannt und zwar egal, wer den Parteivorsitz aktuell innehat. Kern dementiert Ambitionen stets, ich denke, die diesbezüglichen Fragen gehen ihm schon ziemlich auf den Dorsch.

Diesmal war Käpt’n Iglo nach Eisenstadt eingeladen worden, um als Gastredner etwas Stimmung für Hans Peter Doskozil zu machen. Am 19. Jänner wählt das Burgenland einen neuen Landtag, Dosko ließ sich dafür am Freitag zum Spitzenkandidaten wählen. Er kam auf 99,63 Prozent der Stimmen, der Rest auf 100 war vermutlich ein Rundungsfehler in der Excel-Liste.

Zwei Tage davor hatte die SPÖ mehr Jack Sparrow als Käpt’n Iglo erlebt, da war Rudi Fußi über sie gekommen. Er nannte den Zustand der Partei "erbärmlich", sie werde allein von "Machtlogik" zusammengehalten. Ihre Vertreter hätten nur "Interesse an Posten" und würden an "Realitätsverlust" leiden. Den Wahlkampf bezeichnete er als "Haltungsturnen und 80er-Retropolitik", Pläne wie die 32-Stunden-Woche seien ein "Arbeitsplatz-Vernichtungsprogramm".

Jack Sparrow meinte das liebevoll, nicht auszudenken, wenn er einmal richtig zornig wird. Das soll schon passiert sein. Deshalb entschuldigte sich Fußi auch bei allen, die er "einmal beleidigt und herabgesetzt hat. Es waren relativ viele", sagte er. Zu Recht.

Kern muss sich nicht viel entschuldigen, er ist kein Brachial-Rhetoriker. In Eisenstadt ließ er nur einmal eine sprachliche Grobheit vom Stapel, als er die Qualität der aktuellen politischen Debatte einnordete und sie eine "Idiotisierung von Öffentlichkeit" nannte. Sonst wurden seine Sprachbilder eher von einer sanften Brise angetrieben. Den wirtschaftlichen Titanic-Moment der aktuellen Regierung beschrieb er so: "Österreich hat sich in raue See begeben und der Kapitän den Sextanten versenkt."

Von einer Dreier-Koaltion hält er eher nichts, weil er schon von der gegenwärtigen Zweier-Koalition eher nichts hält. Das Beste aus zwei Welten reihe völlig willkürliche Vorschläge aneinander. "Der eine hat sich überlegt, ein Schubert-Stück zu spielen, der zweite ein Beethoven-Stück und für die Zuschauer war es dann nur noch eine Katzenmusik", sagte Kern. "Ob das besser wird, wenn wir bei der nächsten Bundesregierung das Beste aus drei Welten nehmen, da muss man auch seine berechtigten Zweifel haben."

Berechtigte Zweifel hat Kern auch, was seine eigene Partei betrifft. "Erbärmlich" nennt er sie nicht. Aber ein "Abstieg auf Platz 3 in einer Situation, wo die Bundesregierung so viele Stimmen verloren hat wie noch nie in der Geschichte der Zweiten Republik und wir das nicht nutzen konnten, das konfrontiert uns mit harten Fragen".

Diese "harten Fragen" wären laut Käpt’n Iglo etwa: "Für wen wollen wir eigentlich in Zukunft Politik machen? Politik für unsere Leit' zu machen und am Ende haben wir Yogalehrer aus dem siebenten Bezirk und einen erklecklichen Anteil an Pensionisten für uns gewonnen, kann nicht die Antwort sein." Die FPÖ sei "bei Bundeswahlen in der Mitte der Gesellschaft angekommen". Und an Andreas Babler gerichtet: "Wutreden, das ist mit Sicherheit ein Rezept, das uns nicht weiterbringen wird."

Im Burgenland spricht die SPÖ keine Yogalehrer an, zumindest nicht ausschließlich, vielleicht auch, weil es keine gibt. Deshalb sieht Kern die Zukunft der Partei rosig. Sie werde bei der Wahl im Jänner die absolute Mehrheit nicht nur halten, sondern "sogar ausbauen".

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Ich verstehe, dass der Landeshauptmann deswegen hin und weg war. "Wenn man das ein bisschen sacken lässt", sagte Hans Peter Doskozil und ließ das ein bisschen sacken, "dann wäre es höchstwahrscheinlich eine weise Entscheidung, wenn du unser Bundeskanzler wärst." Iss was Gscheit's! Is das was gscheit's?

Ich wünsche Ihnen einen g'scheiten Sonntag. Heute wählt Vorarlberg, für die Dankesreden am Abend werden wir wieder einen Dolmetscher brauchen. Bis in einer kurzen Weile!

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