Ziel Türkis-Rot: So wird die Geisterfahrt Richtung Regierung

Was tun wir eigentlich, wenn Donald Trump nächste Woche eine Executive Order raushaut und, sagen wir einmal, den Wörthersee zwischen Pörtschach und Velden in Golf von Trump umbenennt? Oder in Golf von Trumpnig, damit das besser zu den Familiennamen der indigenen Bevölkerung passt?

Österreich ist diesen heiklen Zeiten vollkommen schutzlos ausgeliefert, so ganz ohne neue Regierung. Es ist niemand da, der die Kärntner bei der Hand nehmen könnte. Die finden die Trumpnig-Idee vielleicht sogar ziemlich kamot. "Super", werden sie sagen, endlich wieder ein Golf-Treffen in Reifnitz. "Jetzt, wo diese Episode mit den Elektroautos endlich vorbei ist."

Mit KI-Stimme: Die Geisterfahrt zur Regierung

Oder was ist, wenn Trump Vorarlberg haben will, das Grönland Mitteleuropas? Nette Leute, wenn auch nicht sehr viele, und man versteht sie halt recht schlecht.

Bekommen wir dann Strafzölle, wenn sich die Vorarlberger weigern, ein Teil der USA zu werden, weil sie ihre Schlürfrechte und ihre seltenen Herden behalten wollen? Also die Abfüllanlagen von Red Bull und das ganze Grauvieh.

Eine starke Regierung könnte Trump die Stirn bieten und den Wörthersee und Vorarlberg bis zum letzten Gutstropfen verteidigen, aber dazu müssten wir erst einmal eine haben. Was wir momentan erleben, sind Murmeltiertage. Alles wiederholt sich. Dieselben Leute reden über dieselben Themen mit denselben Worten wie vor sechs Wochen. Punxsutawney liegt momentan irgendwo an der U2.

Hat es den Jänner heuer gar nicht gegeben? Die Chefs der Parteien tun so, als wären ihre Verhandlungen miteinander nicht geplatzt, sondern als hätte man sich einfach nur aus den Augen verloren. Wie Sitznachbarn nach der gemeinsamen Schulzeit.

Die Worthülsen und die Stehsätze wurden schon aus den Schultaschen gekramt. Jetzt ist man wieder "konstruktiv" und "offen" und "dialogbereit". Auf der Suche nach "Stabilität" hat man "das Wohl des Landes im Blick", will über "Schatten springen" und das mit "ausgestreckten Händen". Erfolgschance? "Schauen wir einmal".

Wir erleben schon Erlebtes anders gleich oder gleich anders.

Es sind auch persönlich verwirrende Zeiten. Am Freitag machte ich mich ins Parlament auf, für 15.30 Uhr war ein "Pressestatement" von Andreas Babler angesetzt. Leider allerdings schon am Tag davor, ich hatte mich im Termin verschaut. Manche Reportagen hat man wirklich exklusiv.

Ich stand also im Parlament und suchte den Raum, in dem das "Pressestatement" eben genau nicht stattfand, zumindest nicht an diesem Tag. Eine Dame vom SPÖ-Klub rief mich an, ihr sei mein Problem zu Ohren gekommen, aber warum um alles in der Welt sei ich am Freitag auf der Suche nach dem Medienraum der Partei? Das wusste ich dann wenig später auch nicht mehr.

Es sind derzeit alle sehr aufgeregt und misstrauisch. Vielleicht hielt mich die freundliche Frau für einen Spion oder einen Emissär der ÖVP oder gleich für Christian Stocker leibhaftig, wir tragen beide die Haare kurz.

Es hat eine Zeitlang gedauert, bis der Irrtum aufgeklärt war. Ich vermute, ich habe der Sozialdemokratie an diesem Tag mehr Rätsel aufgegeben als manche Landesorganisation und da liegt die Latte verdammt hoch.

Offenbar bin ich nicht der Einzige, der momentan allerlei durcheinanderbringt. Ich treffe jetzt ständig Leute, die Wochentage verwechseln oder sich fragen, ob dies und das gestern oder vorgestern passiert ist, oder gar nicht. Vermutlich werde ich im August aus dem Haus gehen, es wird 30 Grad haben und ich werde zu mir sagen: "Ah, schon März!"

An dieser allgemeinen Verwirrtheit ist natürlich die Politik schuld. Am Donnerstag machten ÖVP und SPÖ und NEOS und GRÜNE dem Bundespräsidenten ihre Aufwartung und der Vorgang erweckte nicht den Eindruck, eine Premiere zu sein. Um den Wiedererkennungswert hochzuhalten, trug Beate Meinl-Reisinger sogar denselben Wintermantel wie im November. Es könnte auch der Dezember gewesen sein.

Nur Christian Stocker war als Frontmann eine Neubesetzung. Die ÖVP wollte vermutlich etwas gute Laune ins Geschehen einbringen.

Es ist schon erstaunlich, welche Wendungen manche Karrieren nehmen. Christian Stocker etwa. Eben noch 1. Vizebürgermeister von Wiener Neustadt, dann bis zum 5. Jänner Generalsekretär der ÖVP. Über Nacht vor allem zu seiner eigenen großen Überraschung Parteichef, ein paar Augenblicke später sogar designierter Vizekanzler.

Seit Mittwoch dieser Woche wieder nur mehr Parteivorsitzender, aber in der kommenden Woche vielleicht designierter Kanzler. Oder weder Parteichef, Vizekanzler oder Kanzler, sondern erneut 1. Vizebürgermeister in Wiener Neustadt. Man könnte rauschig werden.

Oder Andreas Babler. Vor dem 29. September spekulierten Medien darüber, ob die SPÖ ihren Parteichef gleich am Wahlabend feuert oder auf den Tag danach wartet. Nach der Wahl wurde Babler dann tatsächlich befördert, aber nicht aus der Löwelstraße hinaus, sondern zum designierten Vizekanzler einer Dreier-Koalition.

Das blieb er bis knapp nach Silvester, dann war Babler für 24 Stunden designierter Vizekanzler einer Zweier-Koalition, danach wieder nur SPÖ-Parteichef.

Einen Monat lang blieb Babler unangefochten Parteichef, weil er der SPÖ wurscht war, das Land war ohnehin an die Blauen verloren. Dann ging es plötzlich wieder um etwas und Babler standen zwei Karrierewege offen: seine Partei stellt ihn kalt oder wärmt ihn als Vizekanzler auf. Der nächste Rausch.

Viele andere machte zuletzt die Aussicht auf Aufstieg rauschig. Die FPÖ klopfte nicht an der Tür der Macht, sie war kurz davor, sie einzutreten. Ein erlauchter Kreis der blauen Neigungsgruppe sah sich bereits in hochdekorierten Ämtern, als Minister, als Staatssekretär, als Führungskraft in bundesnahen Unternehmen. Das muss jetzt warten.

Ein schwarzer Tag war der Mittwoch auch für Blaue, die in den ORF einziehen wollten, um dort umrühren. Oder die der Einfachheit halber schon jetzt dort im mittleren Management tätig sind und in den vergangenen sechs Wochen den Eindruck erweckten, ihre Beförderung wäre nur mehr eine Formalität. Der Befehlston hatte die neuen Zeiten schon vorweggenommen. Aber die neuen Zeiten kommen jetzt blöderweise nicht. Zumindest nicht gleich.

Niemand erhält ein Abschlagshonorar. Vielleicht wäre die Einführung überlegenswert. Wer ein paar Wochen als Ministerin oder Staatssekretär oder Gruppenleiter-Stellvertreter gehandelt wird, der sollte zumindest ein paar Sodexo-Gutscheine bekommen.

Am 18. Jänner hielt Herbert Kickl in der Pyramide Vösendorf seine Neujahransprache, es war eigentlich eine Regierungserklärung. 12 Tage zuvor hatte ihm der Bundespräsident den Auftrag zur Regierungsbildung erteilt, zwei Tage später gab die ÖVP grünes Licht für Verhandlungen.

In der Pyramide sagte Kickl an, was er die nächsten fünf Jahre alles umsetzen will. Das kann er sich jetzt in ein Küchentuch sticken lassen. Er wird in seiner Leidenschaft als Bergsteiger in nächster Zeit sicher viele Höhenmeter machen, das Treppenhaus des Kanzleramts wird ihm aber nicht zu einem weiteren Gipfelsieg verhelfen.

Aber Obacht! Ich lese jetzt hin und wieder Artikel, die Kickl abschreiben. Er sei krachend an der Bildung einer Regierung gescheitert, seine Grenzen wurden aufgezeigt, der große Stratege habe sich lächerlich gemacht. Er wurde enttarnt und entlarvt, werde von seiner Bewegung bald gemeuchelt, weil er den Machthunger und die Machtlust des Apparates nun nicht stillen kann.

Der Drachentöter-Fabel fehlt allerdings eines: der wahre Kern.

Es erscheint verführerisch, jetzt so zu tun, als wäre das überstanden, eine Phase, die hinter dem Land liegt. Aber Kickl ist mitnichten Vergangenheit, er wird sehr rasch wieder zu sich finden, zu seiner alten Rolle und darin liegt eine große Gefahr für die Koalitionsverhandler.

Für die FPÖ ist Opposition kein Teil der ewigen Verdammnis, sondern ihr Garten Eden. Sie leidet nicht wie die SPÖ am Entzug der Macht, sie erliegt nicht der Versuchung des ersten Apfels. Sie war in den vergangenen Jahrzehnten selten an Regierungen beteiligt, in der Regel hat sie selbst dafür gesorgt, dass ihre Amtszeiten kurz blieben. Das prägte.

Kickl wird sich schütteln und dann dort weitermachen, wo er am 6. Jänner aufgehört hat. Die aktuellen Ereignisse werden ihm eine Delle in den Umfragen bescheren, aber er wird weiter deutlich vor den anderen Parteien liegen und dort wird das für Angst sorgen. Denn es liegen schwere Zeiten vor uns, es muss mehr gespart werden als viele meinen und wer immer das als Regierung zu verkünden hat, braucht ein schnelles Pferd. Kickl muss keines mehr aufsatteln.

Mit hoher Wahrscheinlichkeit werden ÖVP, SPÖ, NEOS und GRÜNE nun den Schulterschluss suchen, die Umstände bringen das mit sich. Der Bundespräsident hat am Mittwoch nur mit diesen vier Parteien Gespräche geführt, die FPÖ blieb ausgeladen. Vielleicht nicht klug.

Das macht die Freiheitlichen ohne viel eigenes Zutun zur einzigen Oppositionspartei. Kickl kann sich als "einsamer Wolf" inszenieren, der gegen die "Einheitsparteien" anheult. Er kann jede Budget-Grauslichkeit, die eine Regierung im Verbund mit anderen Parteien beschließt, als Teufelszeug brandmarken. Selbst Teufelszeug, das er als "Volkskanzler" selbst zum Einsatz gebracht hätte.

Die mögliche Zweier-Koalition aus ÖVP und SPÖ wird im Nationalrat nur ein Mandat Überhang haben. Bei heiklen Abstimmungen darf niemand aufs Klo huschen oder seine Gesinnung nach Anrufen aus dem Burgenland ausrichten, sonst kollabiert das System.

Kommt es also zu einer Dreier-Koalition wie schon vor Weihnachten geplant? Oder geht man mit einer dritten Partei eine Art bevorzugte Partnerschaft ein? Eine Duldung? Etwa mit den NEOS? Formal wird eine Zweier-Regierung gebildet, im Fall von Abstimmungen aber sind die Pinken mit von der Partie?

Möglich, aber von den NEOS sind recht klare Bedingungen dafür zu hören. Soll es eine Koalition zu dritt geben, dann will Beate Meinl-Reisinger von Anfang an mit am Tisch sitzen. Ein späterer Einstieg in die Verhandlungen wird ausgeschlossen. Bei einer Duldung wird es ein "Hin- und Hergehüpfe mit uns nicht geben", heißt es. Also dass sich ÖVP und SPÖ im Nationalrat jenen Partner anlachen, der gerade die schönsten Augen macht.

Das sind nicht die einzigen Hürden, auch in den potentiellen Koalitionsparteien gibt es viele Zweifel. In der ÖVP ist die Liebe zur SPÖ erkaltet, ohne vorher jemals heiß gewesen zu sein. Ideologisch trennt die aktuelle Volkspartei Berge von den aktuellen Sozialdemokraten und mit dieser Meinung wird auch nicht hinter dem Berg gehalten.

In der SPÖ ist es umgekehrt nicht besser, aber hier wird vor allem der eigene Vorteil hinterfragt. "Es entsteht die unpopulärste Regierung der Zweiten Republik mit der dünnsten Mehrheit und diese Regierung muss auch noch in großem Ausmaß kürzen und sparen", fasst ein hochrangiger Funktionär die Stimmung zusammen. "Viele fragen sich, warum wir uns das antun sollten."

Ungeachtet dessen liefen die Gespräche zwischen den Parteispitzen gut an. Am Donnerstag gab das SPÖ-Präsidium grünes Licht für die erneuten Verhandlungen mit der ÖVP, in der zweistündigen Sitzung zwischen 14 und 16 Uhr herrschte große Einigkeit. Doris Bures war von einer UNO-Tagung in New York zugeschaltet, Andreas Babler wurde einstimmig zum Verhandlungsführer bestimmt.

Aber es gab eine kleine Änderung und die hat Relevanz. Babler hatte im November sein Verhandlungsteam verknappt. Als es mit ÖVP und NEOS ans Eingemacht ging, waren Doris Bures und Eva-Maria Holzleitner nicht mehr dabei. Einen Beschluss in den Gremien dazu gab es nicht. Nun legte das Präsidium die fünf Mitglieder des "Steuerungsteams" unumstößlich fest. Holzleiter gehört wieder zur Chefpartie, vor allem aber auch Doris Bures. Wien will wieder mehr zu sagen haben.

Geredet wurde tatsächlich viel in den vergangenen Tagen. Die Welle der "bilateralen" Kaffees und Telefonate lebte wieder auf, ÖVP und SPÖ wollen aufeinander zugehen. Streitpunkte wie Budgetsanierung oder Bankenabgabe, an denen die Gespräche im Jänner zerschellt waren, werden einer neuen Bewertung unterzogen. Vor allem aus den Bundesländern kamen Schalmeientöne.

Seit Donnerstag befinden sich auch Christian Stocker und Andreas Babler im häufigen Austausch. Es gab mehrere Treffen und Telefonate. "Die beiden haben jetzt schon mehr miteinander geredet als Kickl mit Stocker während der gesamten Regierungsverhandlungen", ätzte ein ÖVP-Funktionär.

Die Volkspartei hat inzwischen noch einmal nachgerechnet. Nur 8 Stunden und 25 Minuten soll der FPÖ-Chef bei den Gesprächen insgesamt anwesend gewesen sein.

Noch haben die beiden Parteien keine offiziellen Verhandlungen gestartet, die Unterredungen laufen unter strikter Geheimhaltung. Diesmal ohne Reporter vor der Tür, auch um sich eine Peinlichkeit zu ersparen. Am vergangenen Dienstag fanden die Verhandlungen im Besprechungssaal 6 im Hochparterre statt. Geredet wurde aber nur 20 Minuten, dann tauchten alle ab.

Der Raum "Fellerer/Wörle" hat nämlich einen Hinterausgang. Man muss nicht zurück in die Plenarlounge, sondern es gibt einen Weg an den Toiletten vorbei, der über eine Tür ins Stiegenhaus hinter dem Sitzungssaal führt. Wenn man dann von Journalisten nicht gesehen werden will, geht man rauf in die Besuchergalerie und auf der anderen Seite runter.

Das Problem in diesem Fall waren nicht nur die Reporterinnen und Reporter, die sinnlos warteten. FPÖ und ÖVP vergaßen bei ihrem Auszug auch die Sicherheitsabteilung des Parlaments zu verständigen. Die Security bewachte also, ohne es zu wissen, stundenlang einen Raum, der längst leer war.

Man könnte nun die Frage stellen, ob es sich um Schlamperei handelte oder um eine Hinterfotzigkeit, vor allem auch den Journalisten gegenüber. In Österreich muss man davon ausgehen: es stimmte wohl beides.

Und jetzt? Warten alle auf Alexander Van der Bellen. Niemand rechnet damit, dass der Bundespräsident noch einmal einen Auftrag zur Regierungsbildung vergibt. In seiner Stellungnahme am Mittwoch hat er vier Optionen aufgezeigt, was jetzt passieren kann, den Beteiligten dann aber mehr oder weniger durch die Blume ausgerichtet: "Macht's euch das selbst aus, ich streichle inzwischen meinen Hund!"

Nun warten alle auf ein Zeichen, ein Signal, einen Fingerzeig, ein Ultimatum oder eine Erklärung aus der Hofburg. Für die kommende Woche ist lose etwas avisiert. Sonst kommt es halt zu einer Minderheitsregierung mit einer Kanzlerin Melissa Naschenweng und unter der Duldung des Papstes.

Ich wünsche einen friedvollen Sonntag. Meine Gedanken sind bei den Opfern von Villach und ihren Angehörigen. Mehr möchte ich dazu eigentlich gar nicht sagen, was man hört und liest und leider auch sieht, ist schrecklich genug.

Bis in einer kleinen Weile!

Mit KI-Stimme: Lotto-Show um die neue Regierung